Demokratie in Gefahr: Ein Interview mit Dirk Sattelmaier von „Anwälte für Aufklärung“
Am 5. Dezember fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein bahnbrechendes Urteil, das von der Initiative „Anwälte für Aufklärung“ als Gefahr für die Demokratie und für die Gewaltenteilung in Deutschland angesehen wird. Die Epoch Times sprach mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der einen Protest der Anwälte vor dem Gericht mitorganisiert hatte.
Brexit führt zu Staus am Ärmelkanal
Zwei Wochen vor dem endgültigen Austritt Großbritanniens aus den EU-Institutionen ist bereits der Druck an der wichtigen Handelsroute über den Ärmelkanal zu spüren.
Kaum jemand fliegt: Flughäfen finanziell vor Belastungstest
Flugreisen gibt es so gut wie nicht mehr. Die zweite Corona-Welle hat die Terminals leer gefegt, mitunter sinkt die Passagierzahl auf Null. In einem Bereich aber sind Flüge gefragt.
Bundestag beschließt Änderungen im Insolvenzrecht
Viele Einzelhändler, Gastronomen und Kinobetreiber stehen vor der Pleite, weil sie im Corona-Lockdown schließen müssen. Doch einige Änderungen im Insolvenzrecht sollen die Situation zumindest etwas entspannen.
Corona-Hotspot: Will Sachsen Chinas Abriegelungs-Beispiel folgen? - Kretschmer dementiert
Die offiziell gemeldeten Corona-Fallzahlen für Sachsen gehen in die Höhe, die Landesregierung wird unruhig und Medien berichten schon von beabsichtigten Abriegelungen von betroffenen Dörfern und Gemeinden. Sachsens Ministerpräsident geht in die Offensive und dementiert in einem Statement derartige Absichten.
Verbraucherzentralen: Amazon und Ebay müssen haften
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) dringt darauf, Online-Plattformen für Unregelmäßigkeiten bei der Warenlieferung zur Verantwortung zu ziehen.
Bundestag erlaubt Bahn bis zu fünf Milliarden Euro Mehrschulden
Die Deutsche Bahn (DB) wird wegen der Corona-Pandemie noch mehr Schulden aufnehmen müssen als geplant.
Hans-Werner Sinn: Politik verliert das Maß - „Nur Corona rufen und schon fließen die Milliarden“
Hans-Werner Sinn warnt vor einer Verstetigung der Staatsquote im Zeichen von Corona und einer Rückkehr der Inflation. Im „Handelsblatt“ begründet der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo außerdem, warum er Konjunkturprogramme für kontraproduktiv hält.
Corona-Hilfe: Mittelstand klagt über zu viel Bürokratie
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise machen vielen Mittelständlern Sorgen. Doch die Pandemie ist nicht das größte Problem der Unternehmen.
Bierhalle mit «Grinch»: Darts zwischen Sicherheit und Show
Peter Wright als grüner Weihnachtsdieb, der Brasilianer Portela weint auf der Bühne: Bei der Darts-WM erleben die Fans direkt ein Spektakel. Ab Mittwoch müssen sie bis Weihnachten zuhause bleiben. Die Bosse des Weltverbandes nervt das gewaltig.
Auch Pekeler, Weinhold und Lemke verzichten auf Handball-WM
Die deutsche Handball-Nationalmannschaft muss bei der Weltmeisterschaft in Ägypten auch auf Hendrik Pekeler, Steffen Weinhold und Finn Lemke verzichten.Alle drei Spieler sagten Bundestrainer Alfred Gislason am Dienstag aus familiären Gründen ab…
Frankreich lockert seine Corona-Auflagen - Nächtliche Ausgangssperre bleibt
Gut eine Woche vor Weihnachten hat Frankreich seine Corona-Auflagen gelockert.
IfW erwartet bis zu 100.000 Arbeitslose wegen Weihnachtslockdown
Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayer, warnt vor den Auswirkungen des am Mittwoch beginnenden harten Lockdowns auf den Arbeitsmarkt.
FDP-Vizechef Kubicki kritisiert FFP2-Maskenverteilung in Apotheken
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik an der Abgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen in Apotheken.
HDE-Verbandschef: 300 Millionen unverkaufte Kleidungsstücke - "Bis zu einer Milliarde Euro pro Tag weg”
Der Modehandel bleibt in Deutschland durch den Lockdown auf Hunderten Millionen unverkaufter Kleidungsstücke sitzen.
Carsten Linnemann fordert Post-Pandemie-Rat: Psychologen, Ökonomen, Soziologen
Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion und stellv.
Frankreich: Corona-Massentest in Le Havre gestartet
In der französischen Stadt Le Havre hat am Montag (14.
Japan kürt Symbol "Mitsu” für Abstand zum Schriftzeichen des Jahres 2020
Japans Schriftzeichen des Jahres steht für alles, worauf die Menschen während der Corona-Pandemie verzichten sollen: Das Symbol "Mitsu" für Ansammlungen, geschlossene Räume und engen Kontakt zu anderen Menschen wurde am Montag (14.
Neuseeland will wieder Touristen aus Australien ins Land lassen
Neuseeland will nach monatelangen Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie im neuen Jahr wieder Touristen aus Australien ins Land lassen.
Steinmeier mahnt zu Solidarität und Rücksicht: "Die kommenden Wochen sind eine Prüfung für uns alle”
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich überzeugt gezeigt, dass die Corona-Krise mit gegenseitiger Solidarität und Rücksichtnahme überwunden erden kann.
Wirtschaftsminister Altmaier verspricht zügige Hilfen für den Einzelhandel
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will am Montag (14.
Patientenschützer warnen vor Vereinsamung: "Für Pflegebedürftige werden die Beschlüsse wenig bringen”
Der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zum Schutz der Pflegeheime vor Corona-Infektionen scharf kritisiert.
Bund erhöht Corona-Finanzhilfen: Überbrückungshilfe III bis 500.000 Euro
Angesichts der Ausgangssperren ab Mittwoch erweitert der Bund Corona-Finanzhilfen für Unternehmen.
Sonntagstrend: CDU vor Grünen vor SPD
Die Sozialdemokraten gewinnen in der Woche der Lockdown-Diskussion leicht in der Wählergunst.
Flicks Triple-Plan zum Jahresende - Lob für Union Berlin
Die Vielspieler des FC Bayern gehen «ein bisschen auf der Felge». Dreimal müssen sie vor Weihnachten aber noch ran. Die Vorgabe für die Kraftproben gegen Union Berlin, Wolfsburg und Leverkusen ist klar. Coach Flick beklagt nach sieben Geister-Monaten eine Bank-Plage.
Progressionsvorbehalt: Böse Überraschung für Kurzarbeitergeld-Bezieher möglich
Trotz entgegenlautender Forderungen hat der Finanzausschuss des Bundestags keine Aussetzung des Progressionsvorbehalts für Arbeitnehmer in das Jahressteuergesetz eingearbeitet, die 2020 Corona-bedingt Kurzarbeitergeld bezogen hatten. Vielen droht nun eine Nachzahlung.
Ministerpräsident Günther rechnet mit Corona-Bund-Länder-Gipfel am Sonntag
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet mit einem erneuten Corona-Krisengipfel am Wochenende.
Berlin und Paris befürchten Pleitewelle - "Große Kraftanstrengung, die bis ins neue Jahr dauern wird”
Die Wirtschaftsminister von Deutschland und Frankreich haben vor einer steigenden Zahl von Firmenpleiten in der Corona-Pandemie gewarnt.
Frankreich: Corona-Lockerungen stehen auf der Kippe
Die in Frankreich geplante Lockerung der Corona-Auflagen zu Weihnachten steht auf der Kippe: Die Zahl der täglichen positiven Corona-Tests verharrt auf zu hohem Niveau, wie der Chef der nationalen Gesundheitsbehörde, Jérôme Salomon, am Montagabend (9.
Heftige Kritik bei Generalaussprache - AfD: "Dieses Land kann Sie und Ihre Politik nicht mehr lange aushalten”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags.
