CORONAVIRUS
Bund plant 2021 für Corona-Impfstoffe drei Milliarden Euro ein
Der Bund plant für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen einem Bericht zufolge im kommenden Jahr drei Milliarden Euro ein.

Verweigerte Genehmigung für AfD-Landesparteitag in Schleswig-Holstein rechtens
Die Stadt Neumünster hat der AfD in Schleswig-Holstein die Genehmigung für einen Landesparteitag mit mehr als hundert Teilnehmern am kommenden Samstag verweigern dürfen.

Frankreich bereitet Corona-Impfkampagne vor - Bürger haben Angst vor Nebenwirkungen
Frankreich bereitet eine Impfkampagne gegen das neuartige Coronavirus für den Jahresbeginn vor.

Keine Quarantäne für BVB-Angreifer Haaland
Fußball-Profi Erling Haaland muss nicht in Quarantäne.Wie das Dortmunder Gesundheitsamt bestätigte, ergab eine Befragung zu seinem möglichen Kontakt mit einem positiv getesteten anderen norwegischen Nationalspieler, dass der BVB-Torjäger „…

Mit Steuergeld: Bund bezahlt Mitarbeitern zweiten Sitzplatz in Bahn und Flugzeug
Der Bund bietet seinen Bediensteten die Möglichkeit, auf Dienstreisen mit Bahn oder Flugzeug zum Schutz vor einer Corona-Infektion das Ticket für einen zweiten, leeren Nachbarplatz auf Staatskosten dazuzubuchen. Dies sorgt für Irritationen.

Fünf Gründe gegen § 28a - Leute dürfen nicht einfach „weggesperrt“ werden
Am 12. November fand eine Anhörung zum dritten „Bevölkerungsschutzpaket“ statt, das unter anderem eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorsieht. Experten kritisierten bei dieser Anhörung fehlende Begrifflichkeiten, Begründungspflichten für die Verordnungen sowie die vorgesehenen Inzidenzwerte, die den Maßnahmen zugrunde gelegt werden.

Berliner Linke veranstaltet Parteitag im Januar online
Der anstehende Landesparteitag der Berliner Linken soll am 16.

Luftreiniger in Schulen können regelmäßiges Lüften nicht ersetzen
Der Einsatz von Luftreinigern im Schulbetrieb kann regelmäßiges Lüften im Kampf gegen die Corona-Pandemie nach Einschätzung des Umweltbundesamts nicht ersetzen.

Amtsärzte blicken skeptisch auf Vertagung weiterer Corona-Beschlüsse - Müller sieht kaum Chancen für Lockerungen
Die deutschen Amtsärzte sind mit der Vertagung konkreter Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern auf die kommende Woche unzufrieden.

"Sei faul, rette Leben”: Werbe-Videos der Bundesregierung
Zu Hause bleiben und damit die "patriotische Pflicht im Krieg gegen das Coronavirus zu erfüllen" – das ist die Botschaft eines mittlerweile viral gegangenen Videos der Bundesregierung.

GEW kritisiert Vorgehen bei Corona-Gipfel als "unverständlich”: Länder sind "verantwortungslos”
Die Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Bundesländer im Streit um schärfere Corona-Maßnahmen in den Schulen kritisiert.

Weil hält Wechselmodell an Schulen für "enorme Belastung” für Kinder und Eltern
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht einem sogenannten Wechselmodell für Schulen, bei dem Klassen geteilt werden, skeptisch gegenüber.

Laschet erwartet "das härteste Weihnachtsfest seit Jahrzehnten” - Schwesig will keine "Salamitaktik”
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich skeptisch zu den Aussichten auf ein unbeschwertes Weihnachtsfest geäußert.

Bund will Mitarbeitern in Corona-Krise zweiten Sitzplatz in der Bahn zahlen
Der Bund plant einem Zeitungsbericht zufolge zum Schutz seiner Mitarbeiter auf Dienstreisen, diesen während der Corona-Krise einen zweiten, leeren Nachbarplatz zu zahlen.

Merkel: Vorerst keine Corona-Lockerungen für den Sport
Wie erwartet gibt es für den Sport vorerst keine Lockerungen der Ende Oktober verschärften Corona-Regeln.

EU-Kommission kündigt fertigen Impfstoff-Vertrag mit Curevac an
Die EU hat weitere Lieferverträge mit Pharmakonzernen für künftige Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus angekündigt.

Corona-Lockdown für Kosmetikstudios und Massage-Praxen im Saarland gekippt
Das saarländische Oberverwaltungsgericht hat das Betriebsverbot für Kosmetikstudios und Massage-Praxen im Saarland gekippt.

Schwedens Regierung begrenzt Versammlungen auf maximal acht Menschen
Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen noch deutlicher als bisher.

Pharmakonzern Moderna verkündet gute Testdaten zu Corona-Impfstoff
Der von der US-Firma Moderna entwickelte Impfstoff-Kandidat gegen das SARS-CoV-2 ist nach Angaben des Unternehmens zu 94,5 Prozent wirksam.

Bitkom warnt vor "digitaler Spaltung” der Wirtschaft
Mehr digitale Angebote und Geschäftsprozesse - und mehr Homeoffice: Die Corona-Krise treibt viele Unternehmen zu einer technologischen Weiterentwicklung an.

Mecklenburg-Vorpommern will Corona-Beschlussvorlage nicht mittragen: Vorschläge "unverhältnismäßig”
Nach dem Bekanntwerden einer Beschlussvorlage des Bundes für das Spitzentreffen mit den Regierungschefs der Länder am Montag hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Regierung in Berlin scharf kritisiert.

Weil gegen grundsätzliche Beschlüsse bei Corona-Spitzentreffen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich für eine längere Beobachtungszeit vor etwaigen neuen Beschlüssen zur Corona-Eindämmung ausgesprochen.

Söder meldet Bedenken gegen Pläne für Quarantäne bei Erkältungssymptomen an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bedenken gegen die Pläne des Bundes angemeldet, Menschen bei jedem Auftreten von Erkältungssymptomen sofort in die häusliche Quarantäne zu schicken.

Umwelthilfe fordert „wegen Corona-Krise“ Verbot von Silvesterfeuerwerk
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat davor gewarnt, dass privates Feuerwerk zu Silvester die Krankenhäuser in der Corona-Krise weiter belasten könnte.

Deutsches Kinderhilfswerk will bundesweites Corona-Register für Kitas und Schulen
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die schnelle Einführung eines bundesweiten Registers, das die Corona-Lage an Schulen und Kitas abbildet.

Bund für generelle Maskenpflicht in Schulen und halbierte Klassen
Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderregierungschefs am Montagnachmittag spricht sich der Bund für eine generelle Maskenpflicht und halbierte Klassen in Schulen aus.

Hamburgs Regierungschef fordert Verbot von Großdemos in Innenstädten während Corona
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert während der Corona-Krise ein Verbot großer Demonstrationen wie zuletzt die "Querdenker"-Versammlung in der Leipziger Innenstadt.

Reiseverband verzeichnet in Corona-Krise Umsatzausfälle von 28 Milliarden Euro
Die deutsche Reisebranche hat in der Corona-Krise mit milliardenschweren Umsatzausfällen zu kämpfen.

Österreich plant Massentests nach Ende des Lockdowns im Dezember
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Corona-Massentests ab Anfang Dezember angekündigt.

GroKo einigt sich auf Nachbesserung des neuen Infektionsschutzgesetzes
Die SPD hat eine Einigung der großen Koalition auf Nachbesserungen an der geplanten Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes bestätigt.
