Expräsident unter Betrugsverdacht
China: Wird gegen Jiang Zemin wegen Aktienbetrug ermittelt?
Ein Protest in Taiwan gegen Expräsident Jiang Zemin.
Foto: AFP/Getty Images
Nach der Entmachtung des Spitzenpolitikers Bo Xilai mehren sich die Hinweise, dass dem ehemaligen Staatspräsidenten von China Jiang Zemin ebenfalls eine Untersuchung ins Haus steht. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times leitet die Zentrale Kommission für disziplinarische Inspektion zurzeit Ermittlungen ein. Es geht um illegale Geschäfte mit Optionsscheinen auf dem chinesischen Aktienmarkt aus dem Jahr 2007 mit einem Volumen von umgerechnet etwa 145 Milliarden Euro (1,2 Billionen Yuan), in die auch die Familie von Jiang Zemin verwickelt sein soll. Dabei handelt es sich um den bisher größten Betrug auf dem chinesischen Aktienmarkt.
Es ging um einen ungewöhnlich stark ansteigenden Optionsschein der China Merchants Bank. In einem Bericht aus dem Jahr 2007 wurde angedeutet, dass Jiang Zemin, seine Angehörigen und andere hochrangige chinesische Beamte in den Fall verwickelt seien. Nach Einschätzungen von The Epoch Times, ist dieser Bericht derart detailliert, dass er möglicherweise von der Zentralen Kommission für disziplinarische Inspektion stammen könnte. Informationen über diesen Fall waren kurzfristig auf der größten chinesischen Suchmaschine Baidu und in verschiedenen Foren zu finden.
In den 13 Jahren der Amtszeit des ehemaligen chinesischen Staatspräsidenten und Parteivorsitzenden Jiang Zemin wurde die Korruption bei den Beamten zum Alltag. The Epoch Times zitiert Daten von chinaaffairs.org, laut denen Jiang Zemin auf Geheimkonten in der Schweiz umgerechnet 350 Millionen Dollar versteckt habe. Nach Einschätzungen der Stiftung Carnegie Endowment for International Peace beträgt der jährliche volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption in China seit 1990 zwischen 987,5 Milliarden Yuan (ca. 120 Milliarden Euro) und 1,257 Billionen Yuan (ca. 152 Milliarden Euro).
The Epoch Times stellte eine Verbindung zwischen diesem Untersuchungsbericht und einer Rede von Premierminister Wen Jiabao her, die am 16. April 2012 veröffentlicht wurde. Er soll am 16. März gesagt haben, dass die Verantwortlichen für Korruption und andere schwere Verbrechen ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden sollen. The Epoch Times interpretiert das als Hinweis, dass Wen Jiabao einige schwerwiegende Fälle in China genauer untersuchen lassen will.
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