US-Präsidentschaftswahl 2020
Arizona: Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln beginnt diese Woche
Nach Anschuldigungen über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl 2020 hat der Senat des US-Bundesstaates Arizona eine Überprüfung der Vorwürfe versprochen. Nach langem Hin und Her startet der Audit. Karen Fann, die Präsidentin des Senats von Arizona, berichtete von Sabotage-Versuchen seitens der Aufsichtsbehörde von Maricopa County.
Wahl 2020: Auszählung von Briefwahlstimmen. Besonders die Briefwahlen sind nach der Wahl in den Fokus geraten. Geringe Sicherheitsanforderungen wurden in einigen Bundesstaaten bemängelt.
Foto: Courtney Pedroza/Getty Images
Der von den Republikanern kontrollierte Senat von Arizona bereitet sich auf die Prüfung von 2,1 Millionen Stimmzetteln der Präsidentschaftswahl 2020 vor. Die Nachzählung wird von Hand durchgeführt und startet vermutlich in dieser Woche. Es wird erwartet, dass in etwa zwei Monaten ein Bericht vorgelegt werden kann.
Der Senat erklärte im März, dass man vorhabe, in Maricopa County, dem bevölkerungsreichsten Landkreis des Staates, ein “breites und detailliertes” Audit durchzuführen. Dazu gehörten die Überprüfung der Wahlmaschinen, das Scannen von Stimmzetteln, die Suche nach IT-Fehlern und die Durchführung einer Handauszählung.
Die gerichtlichen Vorladungen, die für die Durchführung des Audits benötigt werden, sind seit Mitte Dezember anhängig und wurden am 25. Februar für gültig erklärt (pdf).
Seitdem hatten die Abgeordneten an den Einzelheiten der Prüfung gearbeitet. Karen Fann, die Präsidentin des Senats von Arizona, erklärte gegenüber „Just the News“, dass der Auditprozess diese Woche am 22. April beginnen werde. “Die Prüfungsteams sind dabei, die Ausrüstung und das Personal zusammenzustellen und nach Arizona zu transportieren”, sagte sie.
Nach “azcentral” unterzeichnete Fann Anfang letzter Woche einen Vertrag für die Anmietung des Arizona Veterans Memorial Coliseum in Phoenix. Die Laufzeit betrage etwa einen Monat ab dem 19. April. Sie sagte zuvor, dass sie Räume in Maricopa County verwenden wollte, was aber abgelehnt worden sei.
Um die Sicherheit zu gewährleisten, werde es sowohl Personal vor Ort, als auch ein Livestreaming in der 2.000 Quadratmeter großen Mehrzweckhalle geben.
Die unabhängige Prüfung wird von vier Unternehmen durchgeführt, die von außerhalb des Bundesstaates kommen: Wake Technology Services, CyFIR, Digital Discovery und Cyber Ninjas. Die in Florida ansässige Cybersecurity-Firma Cyber Ninjas wird die Prüfung leiten.
Sabotage durch den Landkreis
Nach Fanns Angaben sei der Weg bis hierhin kein Leichter gewesen: Die Republikaner des Staates seien mit der “Sabotage” durch das Board of Supervisors (BOS), der Aufsichtsbehörde von Maricopa County, konfrontiert gewesen.
“Das Maricopa BOS hat sich geweigert, uns zu erlauben, die Prüfung in ihren Einrichtungen durchzuführen”, sagte Fann. Es habe sich sogar geweigert, “einfache Fragen zu beantworten, wie z.B. ‘Wie werden die Stimmzettel abgelegt?'”
Es habe den Senat zweieinhalb Monate gekostet, um vor Gericht die Herausgabe der Wahlmaterialien zu erstreiten. Weitere sechs Wochen habe man gebraucht, um das Prüfungsteam für die forensische Prüfung zusammenzustellen.
Rechtliche Unwägbarkeiten
Laut „Just the News“, stellte der Vorsitzende des Maricopa County Board of Supervisors, Jack Sellers, in einer E-Mail an Fann klar, dass die bevorstehende Prüfung “kein gemeinsames Unterfangen des Landkreises und der republikanischen Senatsfraktion” sei.
“Maricopa County wird nicht mit den Anbietern kommunizieren oder das Gesetz von Arizona für sie interpretieren”, sagte Sellers.
Wegen der ungeklärten rechtlichen Auswirkungen könne Maricopa die Prüfung nicht unterstützen. Wenn der Audit unterstützt würde, könnte man sich einer Haftung aussetzen, für die man keinen rechtlichen Schutz hat.
Integrität des Wahlsystems
Fann merkte an, dass der Senat des Staates Arizona und die Prüfer keine besonderen Erwartungen an die Ergebnisse hätten. “Wir führen die vollständige forensische Prüfung durch, um die Bedenken unserer Wähler zu zerstreuen. Wenn Probleme aufgedeckt werden, müssen wir die Probleme vor der nächsten Wahl beheben”, erklärte sie.
Sie hoffe, dass keine absichtlichen illegalen Manipulationen aufgedeckt würden. Wenn jedoch welche auftauchten, würde man sie der Staatsanwaltschaft übergeben.
“Wir haben nie jemanden des Betrugs oder eines Fehlverhaltens beschuldigt, egal ob es sich um die Hardware, die Software oder die Ausführung durch das Personal handelt.” In einem früheren Statement hatte sie versichert, dass es “nie darum ging, die Wahl zu kippen, es ging um die Integrität des Wahlsystems in Arizona.”
Joe Biden hatte die Wahl in Arizona denkbar knapp für sich entscheiden können. Er hatte nur fast 10.500 Stimmen Vorsprung zu Donald Trump.
Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: Arizona Senate to Start Major Audit of 2.1 Million 2020 Presidential Election Ballots (deutsche Bearbeitung von mk)
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