“Einen erfolgreichen Tag”: Polizist räumt Fehler wegen Äußerung bei Pegida-Demo ein
Der niedersächsische Kollege habe zugegeben, der gut gemeinte Versuch einer Grußformel am Ende einer polizeilichen Durchsage der Stelle sei fehl am Platz gewesen, so Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar.
Pegida-Anhänger in Dresden. Archivbild
Foto: Arno Burgi/dpa
Der Polizeibeamte, der den Teilnehmern einer Pegida-Kundgebung am Einheitsfeiertag in Dresden einen “erfolgreichen Tag” gewünscht hatte, hat Fehler eingeräumt. Der niedersächsische Kollege habe zugegeben, dass “der gut gemeinte Versuch einer Grußformel am Ende einer polizeilichen Durchsage an der Stelle letztlich fehl am Platz war”. Das erklärte Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem Beamten.
Die Äußerung war nach dem Verlesen der Demonstrationsauflagen vor der Pegida-Kundgebung gefallen und hatte für Schlagzeilen gesorgt. Die Polizeiführung hatte sich von der Äußerung umgehend distanziert und erklärt, diese entspreche “nicht unserer Philosophie”.
Dem Kollegen aus Niedersachsen sei im Nachgang klar geworden, “welche weitreichenden Folgen seine Durchsage für die Polizei hatte, deren Einsatz in der Öffentlichkeit oftmals auf diesen einen Satz reduziert wurde”, erklärte Kretzschmar.
Verständnis für Empörung, aber auch Kritik an Pauschalisierung der sächsischen Polizei
Der Polizeipräsident äußerte zwar Verständnis für die öffentliche Empörung, verwahrte sich aber zugleich erneut gegen “die undifferenzierte und pauschalisierende Darstellung der sächsischen Polizei”. Sie sei “unerträglich”. Weitere disziplinarrechtliche Schritte gegen den Beamten soll es demnach nicht geben.
Das ungehemmte Auftreten und die Pöbeleien von Pegida-Demonstranten am Einheitsfeiertag in Dresden hatten der Polizei viel Kritik eingebracht. Pegida-Anhänger hatten Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Ehrengäste der Festveranstaltungen mit Rufen wie “Merkel muss weg”, “Haut ab” und “Volksverräter” beschimpft. Die Stadt Dresden hat inzwischen Pegida-Chef Lutz Bachmann und dessen Stellvertreter Siegfried Däbritz wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. (afp/dk)
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