EU und USA einigen sich auf neue Regeln für Datenaustausch
Tausende Unternehmen, die auf die Regelungen angewiesen sind, haben mit der neuen Regelung Aussicht auf Rechtssicherheit.
Netzwerkkabel in einem Serverraum: EU und USA haben sich auf neue Regeln zum Datenaustausch geeinigt.
Foto: Matthias Balk/dpa
Straßburg (dpa) – Die EU und die USA haben sich auf neue Regeln zum Datenaustausch geeinigt. Das teilten EU-Justizkommissarin Vera Jourova und ihr Sprecher über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.
Eine neue Vereinbarung war nötig geworden, weil der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Oktober die zuvor geltende Safe Harbor-Vereinbarung kippte. In den USA seien Informationen nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten geschützt, befanden die Luxemburger Richter.
Die EU-Kommission führte für die Europäische Union deshalb Verhandlungen mit Vertretern der amerikanischen Regierung. Das Ergebnis muss später noch von Experten der EU-Staaten bestätigt werden, auch das Europaparlament hat Prüfrechte. Tausende Unternehmen, die auf die Regelungen angewiesen sind, haben damit Aussicht auf Rechtssicherheit.
Kommentare
Noch keine Kommentare – schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel.
0
Kommentare
Noch keine Kommentare – schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Artikel.