Meinung
Gastautor: Russen wollten Zwietracht in den USA säen – Demokraten halfen dabei
Russland versuchte, das Ergebnis des US-Wahlkampfes zu beeinflussen – und scheiterte. Bei einer Sache hatte es andererseits Erfolg: Zwietracht bei der US-Bevölkerung zu säen. Die Demokraten halfen kräftig mit. Eine Analyse von Gastautor Tian Yuan.
Ein Anti-Trump-Demonstrant (Symbolbild).
Foto: Drew Angerer/Getty Images
US-Präsident Donald Trump habe während des Wahlkampfes heimliche Absprachen mit den Russen gehabt, um die Wahl zu gewinnen – diese Verschwörungstheorie verbreiten die Demokraten seit der Präsidentschaftswahl 2016.
Trump ist nun mehr als ein Jahr im Amt, viele Demokraten glauben aber immer noch, dass Trumps Präsidentschaft unrechtmäßig sei und noch die Hoffnung bestehe, dass Hillary Clinton die rechtmäßige Präsidentin der Vereinigten Staaten werden wird.
Die Russland-Ermittlungen des Sonderberaters Robert Mueller beflügeln dabei die Phantasie der Demokraten: Als Mueller die ehemaligen Trump-Mitarbeiter Mike Flynn, Paul Manafort und Rick Gates anklagte, waren die Demokraten ekstatisch und ignorierten die Tatsache, dass die Anklage nichts mit der Russland-Affäre zu tun hatte.
In der Anklageschrift vom 16. Februar werden 13 russische Staatsbürger und 3 russische Unternehmen angeklagt, die versucht haben sollen, die Präsidentschaftswahl 2016 zu beeinflussen. Dazu gehört auch die „Internet Research Agency“ (IRA), eine in St. Petersburg ansässige Social Media Troll Farm. Die IRA habe zeitweise bis zu 80 Mitarbeiter eingesetzt, um die US-Wahl zu stören, heißt es in der Anklageschrift.
Es gibt 3 wichtige Punkte in der Anklageschrift, die erwähnt werden müssen.
Erstens: „Russische Einflusskampagne“ begann lange vor Trumps Kandidatur
Erstens: Die sogenannte “russische Einflusskampagne“ begann lange bevor Trump seine Kandidatur bekannt gab. Der Anklage zufolge startete die IRA im April 2014 ein “Übersetzungsprojekt”, das “sich auf die US-Bevölkerung konzentrierte und auf Social Media-Plattformen wie YouTube, Facebook, Instagram und Twitter umgesetzt wurde“.
„Etwa einen Monat später bestand die Strategie der IRA darin, sich in die US-Präsidentschaftswahl einzumischen – mit dem erklärten Ziel „Misstrauen gegenüber den Kandidaten und dem politischen System im Allgemeinen zu verbreiten“.
Erst am 16. Juni 2015 gab Trump bekannt, dass er am Rennen um das US-Präsidentenamt teilnehmen wird.
Dies deutet darauf hin, dass die “russische Einflusskampagne“ nicht zum Ziel hatte, einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen. Es handelt sich bei ihr eher um eine langfristige russische Strategie. Mit ihr sollten Fehlinformationen verbreitet und die öffentliche Meinung manipuliert werden, mit dem Ziel, die US-amerikanische Zivilgesellschaft und die nationale Sicherheit zu untergraben.
Zweitens: Russen bevorzugten weder Trump noch Clinton – wollte Zwietracht in USA säen
Zweitens: Die angeklagten Russen förderten die Teilung der US-amerikanischen Gesellschaft und versuchten, die Spannungen in den USA zu verstärken. In der Anklageschrift heißt es, dass die IRA ihre Mitarbeiter anwies, politische Spannungen aufzubauen – „durch die Unterstützung radikaler und sozialer Gruppen und Nutzer, die mit der sozialen und wirtschaftlichen Situation unzufrieden sind“.
Beispielsweise sollen die Russen laut der Anklage die Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz in den sozialen Netzwerken während der republikanischen Vorwahlen angriffen haben. Außerdem sollen sie Senator Bernie Sanders und nicht Hillary Clinton in den demokratischen Vorwahlen bevorzugt haben. Die Russen wollten wahrscheinlich die Kämpfe innerhalb der Republikaner und Demokraten verlängern.
So hätten einige falsche Accounts auf den Social-Media-Plattformen eine sichere US-Grenze propagiert, während auf anderen Konten Demokraten-ausgerichtete Botschaften verbreitet wurden. Beide Account-Arten sollen russischen Ursprungs gewesen sein.
„Eine Fake-Gruppe auf Facebook namens „United Muslims of America“ (die vereinigten Muslime von Amerika) unterstütze Hillary Clinton. Ein Fake-Twitter-Konto mit dem Namen @Blacktivist ordnete sich der „Black Lives Matter“-Bewegung zu. Es gab auch eine Gruppe namens “Army of Jesus“ (Armee Jesu).
Laut der Anklageschrift sollen die Russen am 12. November 2016 zwei Kundgebungen in New York mit Fake-Gruppen in den sozialen Netzwerken organisiert haben.
Die erste Kundgebung lief unter dem Motto „zeigen Sie ihre Unterstützung für den gewählten Präsidenten Donald Trump“. Die andere hatte das Motto “Trump is NOT my President“ (Trump ist NICHT mein Präsident).
All diese Beispiele deuten darauf hin, dass die Russen nicht unbedingt einen Kandidaten bevorzugten. Tatsächlich waren sie ziemlich opportunistisch und unterstützten oder bekämpften beide, Trump und Clinton. Es scheint, dass sie kein Interesse an der US-Innenpolitik hatten und nur Schaden zufügen und Störungen verursachen wollten.
Drittens: Keine Beweise für eine Absprache zwischen Russen und Trump-Kampagne
Drittens: Es gab keine absichtliche Absprache zwischen der Trump-Kampagne und den angeklagten Russen. Auch der „russische Einfluss“ auf den US-Wahlkampf hat das Wahlergebnis nicht beeinflusst.
Die Anklageschrift behaupte auch nicht im Geringsten, dass irgendein Amerikaner oder Mitglied der Trump-Kampagne “ein wissender Teilnehmer an der angeblichen rechtswidrigen Tätigkeit war“, meinte der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein. Außerdem deute nichts in der Anklage darauf hin, dass das oben erwähnte Verhalten das Ergebnis der Wahl 2016 beeinflusst hatte, so Rosenstein weiter.
Laut der Anklageschrift gaben sich einige Angeklagte als US-Bürger aus, ohne ihre Verbindung zu Russland anzugeben. Sie kontaktierten daraufhin unwissende Personen, die mit der Trump-Kampagne in Verbindung stehen, und auch andere Politiker. Ihr Ziel war es, politische Tätigkeiten zu koordinieren.
Wir können aus der Anklage schließen, dass die Mitarbeiter der Trump-Kampagne nicht auf die Kontaktversuche der Angeklagten reagierte. Andernfalls würde jeglicher Schriftverkehr oder jedes Treffen als Beweismittel gegen die Russen verwendet werden.
Es gibt keine Erwähnung von Kommunikation jeglicher Art zwischen den Betrügern und der Trump-Kampagne, was darauf hindeutet, dass solche Ereignisse nicht stattgefunden haben.
Russen konnten Zwietracht bei US-Bevölkerung säen
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Russen versucht haben, Einfluss auf den Wahlkampf 2016 zu nehmen. Dabei scheiterten sie völlig. Doch in einem hatten sie Erfolg: Zwietracht zu säen.
„Die Demokraten konnten keine Beweise liefern, dass Trump tatsächlich mit Russland zusammengearbeitet hatte. Doch sie taten alles, was in ihrer Macht stand, um die Geschichte der Trump-Russland-Affäre am Leben zu erhalten. Wenn die Russen also irgendwelche Kollaborateure in den USA hatten, dann waren es die Demokraten.
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Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von as)
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