Hinweise auf Kriegsverbrechen im Irak

Amnesty International und Human Rights Watch schlossen sich am Dienstag Forderungen der UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour nach einer Untersuchung von vermuteten Verstößen gegen das Kriegsrecht in der von US-Truppen angegriffenen Rebellenhochburg Falludscha an. Die Diskussion war durch einen Bericht des Fernsehsenders NBC angefacht worden, wonach ein US-Marineinfanterist einen verwundeten und wehrlosen Iraker mit einem Kopfschuss getötet haben soll.

“Wenn es so ist wie es scheint, dann wäre es offensichtlich eine schwere Verletzung der Genfer Konvention. Es wäre wahrscheinlich ein Kriegsverbrechen”, sagte Joe Stork von Human Rights Watch. Der Sprecher von Amnesty International Alistair Hodgett sagte, die absichtliche Tötung eines Unbewaffneten, der keine unmittelbare Bedrohung darstelle, sei nach dem Völkerrecht ein Kriegsverbrechen. “Es gibt daher eine Verpflichtung der US-Behörden all solchen Berichten nachzugehen und die Verantwortlichen solcher Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen.” Der Vorfall mache zudem die Notwendigkeit deutlich, die US-Soldaten besser mit dem Kriegsrecht vertraut zu machen, sagte Hodgett.

Die NBC-Aufnahmen zeigten, wie ein US-Soldat auf einen verletzten, unbewaffneten Mann in einer Moschee in Falludscha schoss. Der Soldat habe am Tag zuvor selbst eine Schussverletzung erlitten, berichtete der Sender weiter. Dessen Kameraden hätten erklärt, er habe in einer gefährlichen, unkalkulierbaren Situation unter Kampfstress gelitten.

Arbour forderte die Untersuchung aller Verstöße gegen international gültige Menschenrechte, darunter “absichtliche Angriffe auf Zivilisten, wahllose und unverhältnismäßige Angriffe, die Tötung Verletzter und der Gebrauch menschlicher Schutzschilde”. Das US-Militär hat nach dem Fernsehbericht bereits eine erste Untersuchung wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen eingeleitet.

Die US-Armee im Irak war bereits im Frühjahr in die Kritik geraten. Damals hatten Misshandlungen irakischer Gefangener durch Soldaten im Bagdader Abu-Ghraib-Gefängnis weltweit Empörung ausgelöst.

bob/jas