Spannungen mit Peking
„Unerwünschte Personen“: Litauen weist drei Mitarbeiter der chinesischen Botschaft aus
Drei Personen der chinesischen Botschaft in Litauen sind dort zu „unerwünschten Personen“ erklärt worden. Das Ministerium gab keine konkreten Gründe dafür an. Vergangene Woche war jedoch ein Unterseekabel zwischen Schweden und Litauen durchtrennt worden. China wird in dem Fall Sabotage vorgeworfen.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Gast beim litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda in Vilnius.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Litauen hat nach eigenen Angaben drei Mitarbeiter der chinesischen Botschaft ausgewiesen. Sie seien zu „unerwünschten Personen“ erklärt worden, teilte das litauische Außenministerium am Freitag mit.
Das Ministerium gab keine konkreten Gründe für die Ausweisungen an, sondern verwies lediglich auf „Aktivitäten, die gegen die Wiener Konvention und die Gesetze der Republik Litauen verstoßen“.
Die Beziehungen zwischen Vilnius und Peking sind angespannt. Grund sind die Taiwan-Frage und die mutmaßliche Verwicklung eines chinesischen Schiffes in die Sabotage von Unterseekabeln.
Durchtrennte Unterseekabel
Vergangene Woche waren binnen 48 Stunden Schäden sowohl an einem Telekommunikationskabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.
Die 2001 gebaute „Yi Peng 3“ im Besitz der chinesischen Firma Ningbo Yipeng Shipping hatte sich laut der Schiffsortungswebsite Marinetraffic am Montag in der Nähe des beschädigten, zwischen Rostock und Helsinki verlaufenden Kabels Cinia C-Lion 1 aufgehalten.
Am Mittwoch hatte Litauen mitgeteilt, mit Schweden und Finnland ein gemeinsames Ermittlungsteam zusammenzustellen, das von der europäischen Justizbehörde Eurojust unterstützt wird.
Das EU-Mitglied Litauen hatte Taiwan trotz Drucks aus Peking im November die Eröffnung einer De-facto-Botschaft mit der Bezeichnung „Taiwans Vertretungsbüro“ ermöglicht.
Dieser Schritt bedeutete eine Abkehr von der weit verbreiteten diplomatischen Praxis, den Namen der taiwanischen Hauptstadt Taipeh für solche Vertretungen zu verwenden, um China nicht zu verärgern. Peking betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums und strebt eine politische Vereinigung mit dem Festland an – notfalls auch mit Gewalt. (afp)
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