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Trump droht auf Twitter: “Comey-Leaks” werden noch große Bedeutung bekommen

US-Präsident Donald Trump twittert, die Leaks von Ex-FBI-Chef James Comey würden noch sehr bedeutungsvoll werden. Das Leak sei "total illegal" und "feige" gewesen.

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Zwischen Trump und Ex-FBI-Chef Comey steht Aussage gegen Aussage.

Foto: Alex Brandon/dpa und Carolyn Kaster/Archiv/dpa

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Rosemarie Frühauf
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Lesedauer: 4 Min.

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“Ich denke, dass die Leaks von James Comey eine noch viel größere Bedeutung bekommen werden, als alle sich jemals vorstellen konnten”, schrieb US-Präsident Donald Trump am Sonntag auf Twitter. Es sei “total illegal” und “sehr feige” gewesen.

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Der von Trump gefeuerte Ex-FBI-Direktor hatte am Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss offen zugegeben, dass er selbst seine Aufzeichnungen über Gespräche mit Trump an die Öffentlichkeit weiterleiten ließ – durch einen befreundeten Rechtsprofessor der Columbia Universität.
Dadurch kam Trumps Satz an die Öffentlichkeit: „Ich hoffe, Sie können das sein lassen“, gemünzt auf die FBI-Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn. Umstritten ist nun, ob Trumps „ich hoffe“ an Comey bereits eine Behinderung der US-Justiz darstellte.

Comey sagte in der Anhörung, er dachte, dass die Veröffentlichung seines Memos vielleicht zur Ernennung eines Sonderermittlers in der Russland-Affäre führen könnte.

Damit gab Comey selbst zu, dass sein Leak Absichten verfolgte.

Trump bereitet Beschwerde gegen Comey vor

US-Präsident Donald Trump hatte seit Monaten das FBI für die häufigen Leaks interner Informationen kritisiert.

Er bereitet nun mit Hilfe seines Anwalts eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den bereits entlassenen Comey vor. In einer Presseerklärung am Donnerstag sagte Anwalt Marc Kasowitz: „Ausgewählte und illegale Leaks von Geheiminformationen“ würden die Trump-Regierung untergraben.

Gibt es Mitschnitte?

Die Frage ist nun: Gibt es Mitschnitte des umstrittenen Gespräches zwischen Comey und dem Präsidenten? Aktuell stehen die Aussagen beider gegeneinander.

Trump hatte auf Twitter geschrieben, Comey solle hoffen, dass es keine Mitschnitte gibt. Trotzdem wich er am Freitag vor Journalisten dieser Frage aus. Die Medien würden über das Ergebnis „enttäuscht“ sein, so Trump.

In seiner ersten direkten Reaktion auf Comeys Aussagen hatte Trump am Freitagmorgen (Ortszeit) auf Twitter geschrieben, er sehe sich trotz vieler falscher Erklärungen und Lügen „vollständig und total“ bestätigt.

Auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus sagte der Präsident dann noch, er sei zu “100 Prozent” bereit, unter Eid auszusagen. Er wäre froh, wenn er Sonderermittler Mueller seine Version der Dinge darlegen könnte.
Comey hatte in der Anhörung zwar mehrmals gesagt, er sei überzeugt davon, dass es russische Einwirkung auf den US-Wahlkampf gab, aber ebenso wieder bekräftig, dass niemand versucht habe, die Ermittlungen des FBI zur Aufklärung des Sachverhalts zu behindern.

Justizminister Sessions will aussagen

Bezugnehmend auf Comeys Aussage gab Justizminister Jeff Sessions am Samstag bekannt, sich selbst äußern zu wollen. “Angesichts der Berichte über Comeys jüngste Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Senats ist es wichtig, dass ich die Gelegenheit habe, mich zu der Angelegenheit zu äußern”, erklärte Sessions.
Der Minister werde “viele Fragen” beantworten müssen, sagte der demokratische Senator Patrick Leahy der Nachrichtenagentur AFP. Die Ausschussmitglieder seien begierig auf die Antworten Sessions’ zur Rolle, die er bei Comeys Entlassung gespielt habe.
Nach der Aussage Comeys sind nun die Meinungen gespalten. Während große Medien sie weiterhin als belastend für den Präsidenten auslegen, zweifeln jetzt einige Trump-Gegner offen an der Russland-Affäre. So sagte Fernseh-Moderator Chris Matthews z.B.: Nun könne kein vernünftiger Mensch mehr glauben, dass Trump irgendetwas mit den Russen zu tun gehabt habe. Trump hatte stets befürwortet, dass ermittelt wird, ob irgendjemand seiner Mitarbeiter sich unkorrekt verhalten habe. „Zerohedge“ berichtete.
(mit afp)

Siehe auch:

Comeys plötzlicher Wandel: „Niemand hat versucht, die FBI-Ermittlung zu stoppen“

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