Kann ein Ampel-Bruch die FDP retten?
Ampel-Aus: Das sagen die Wähler zu einem FDP-Ausstieg
Die FDP schwebt in einer gefährlichen Situation. Neueste Umfragen sehen die Liberalen nur noch bei 4,5 Prozent und damit raus aus dem Bundestag. Intern wird daher über einen Ampel-Bruch diskutiert. Eine Umfrage zeigt nun, wie stark ein Bruch die FDP machen würde.
Kann ein Koalitionsbruch die FDP retten?
Foto: picture alliance / Armin Weigel/dpa
Für die FDP wird die Ampel zunehmend ein Problem. Ginge es nach den Deutschen, dann wäre die Ampel-Regierung längst Geschichte. Für die FDP steht im Moment viel auf dem Spiel: In der neuesten INSA-Umfrage bringen es die Liberalen nur noch auf 4,5 Prozent. Damit wäre eine FDP-Bundestagsfraktion Geschichte.
Wie die „Bild“ schreibt, gibt es in der Fraktionsspitze hinter vorgehaltener Hand Überlegungen, die Notbremse zu ziehen und aus der ungeliebten Ampel-Koalition auszusteigen. Ein nicht näher benannter Politiker der FDP sagte gegenüber der Zeitung, es sei klar, dass die Koalition beendet werden müsse. Nur so sei das Bundestags-Aus noch zu verhindern.
Mehrheit möchte einen FDP-Bruch mit der Ampel
Die große Unbekannte dabei ist der Wähler: Würden diese das Ampel-Aus der FDP belohnen oder bestrafen? Eine INSA-Umfrage, im Auftrag von „Bild“, gibt erstmals Antworten auf genau diese Frage. So sprechen sich 47 Prozent der Befragten dafür aus, dass die FDP die Regierung verlassen solle. 24 Prozent sprechen dagegen.
Weiter könnten sich 21 Prozent der Befragten vorstellen, die FDP zu wählen, wenn diese die Koalition verlässt. 54 Prozent könnten sich das nicht vorstellen. Es sind vorwiegend Wähler der CDU und der CSU, die den Liberalen nach dem Ampel-Bruch ihre Stimme geben würden.
Verschiedene Zeitpunkte in der Diskussion
Für die FDP ist das noch kein Garant dafür, dass sie durch einen Austritt aus der Ampel-Regierung im neuen Bundestag wieder vorkommt. Deutlich wird aber, dass die Stimmung im Moment eine ganz andere ist als 2017. Damals ließ die FDP unter Christian Lindner die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit der Union und den Grünen platzen. „Besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, begründete Lindner damals die Entscheidung. Die Stimmung stand daraufhin gegen die FDP und die Partei wurde in ein Umfrage-Tief geschickt.
Wie die „Bild“ weiter berichtete, diskutieren Ampel-Gegner in der FDP bereits den Zeitpunkt, der sich für einen Ampel-Bruch eignen würde. Im Gespräch seien: vor der Europa-Wahl am 9. Juni, vor den Wahlen im Herbst in Ostdeutschland – oder im Zuge der Verhandlungen über den Haushalt 2025. Eskalationspotential in der Regierung ist also gegeben.
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