An Lohnentwicklung gekoppelt
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli auf fast 10.600 Euro
Die turnusmäßige Erhöhung fällt allerdings etwas geringer aus, weil das Statistische Bundesamt den Lohnindex nach unten korrigieren musste.
Wer im Bundestag sitzt, muss den Gürtel nicht enger schnallen. Im Sommer wird die alljährliche Erhöhung der Diäten für die 736 Abgeordneten fällig. Blick in eine Sitzung des Deutschen Bundestages im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bei den 736 Abgeordneten des Deutschen Bundestag steht die alljährliche Erhöhung der Diäten an. Ab dem 1. Juli 2023 kassiert jeder Abgeordnete exakt 10.591,70 Euro pro Monat. Das sind 2,6 Prozent mehr als bisher. Das ist allerdings weniger, als zunächst erwartet, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ auf ihrer Internetseite. Nach ersten Berechnungen hätten es 3,5 Prozent mehr sein sollen. Doch wegen „einer einmaligen methodischen Besonderheit“ fiel das Plus etwas schlanker aus, teilte der Bundestag mit.
268,41 Euro mehr im Monat
Derzeit erhalten die Parlamentarier eine Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 10.323,29 Euro. Die Diäten sind automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt. Zuletzt waren sie im Sommer 2022 um 3,1 Prozent gestiegen. Die Summe, die die Parlamentarier monatlich erhalten, wird in jedem Jahr zum 1. Juli angepasst – analog zu dem vom Statistischen Bundesamt errechneten Nominallohnindex. Das Bundesamt ist gesetzlich dazu verpflichtet, diesen dem Bundestag bis Ende März mitzuteilen. Zunächst lag das Plus demnach bei 3,5 Prozent, die Behörde musste es später aber auf 2,6 Prozent korrigieren.
„Diese auch mir schriftlich mitgeteilte Veränderungsrate fiel dabei mit plus 2,6 Prozent deutlich niedriger aus“, kommentierte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Mit „deutlich niedriger“ meint Bas knapp 93 Euro weniger. Wäre es bei 3,5 Prozent geblieben, hätte das Abgeordnetensalär monatlich 10.684,61 Euro betragen.
Das erste Mal in der Geschichte des Bundestages gab es weniger
Sie wolle sich nun nach der geänderten Zahl richten, denn das sei der Wert, der zum Zeitpunkt der Erhöhung gelte. „Auch in der Öffentlichkeit würde der zweite Wert als ‚richtig‘, der erste Wert als ‚falsch‘ wahrgenommen werden“, begründete sie die Entscheidung.
Das erste Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages waren die Diäten gesunken. Im Jahr 2021 war der Nominallohnindex um 0,7 Prozent zurückgegangen. Für die Abgeordneten bedeutete das je 70,58 Euro weniger pro Monat im Geldbeutel. Statt rund 10.083 Euro gab es rund 10.013 Euro. Im ersten Pandemiejahr 2020 hatten Politiker sogar freiwillig auf eine Erhöhung verzichtet.
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