Medienbericht
Impfpflicht ab 18 Jahren kommt offenbar nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollen sie, die Union und andere Parteien sind dagegen: die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren in Deutschland. Derzeit bildet sich im Bundestag aber laut Medienberichten nicht die benötigte Mehrheit, um solch ein einschneidendes Gesetz in Deutschland durchsetzen zu können.
Der Plan einer Impfpflicht wird in Österreich komplett fallengelassen.
Foto: Sven Hoppe/dpa
Die Impfpflicht ab 18 Jahren hat offenbar nicht die benötigte Mehrheit im Deutschen Bundestag. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach soll alternativ nun die Impfpflicht für Bürger ab 50 Jahren konkretisiert werden.
Hintergrund ist den Berichten zufolge, dass keine Einigung mit der Union über eine gemeinsame Lösung in Sicht sei. Besonders die SPD bemüht sich hier seit Tagen um eine Verständigung.
Aus SPD-Fraktionskreisen hieß es dazu allerdings am Donnerstag, es gebe keinen neuen Stand. “Die Gespräche laufen weiter und das gar nicht mal schlecht”, verlautete in Berlin. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen wies die Medienberichte gänzlich zurück: “Falsch!”, schrieb er auf Twitter zu einem Screenshot des “Bild”-Berichts. “Die Gespräche laufen noch. Nichts ist entschieden. Und Gerüchte sind keine Fakten.”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder auf einer Impfpflicht ab 18 Jahren beharrt, zuletzt war die Kritik an dem Vorhaben aber immer lauter geworden. Die Union hatte etwa ein Impfvorsorgegesetz ins Spiel gebracht: “Wenn die SPD einen Kompromiss möchte, muss sie ihm nur zustimmen. Der Kompromiss ist unser Impfvorsorgegesetz, das seit Wochen auf dem Tisch liegt”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), zuletzt der “Welt”.
Mehrheitsbeschaffer einer pauschalen Impfpflicht ab 18, ob nun gestuft oder nicht, werde die Union nicht sein. Dies sei die einhellige und abgestimmte Position innerhalb der Union, so Sorge. Im Bundestag soll nächste Woche über eine Impfpflicht abgestimmt werden. (dts/afp/red)
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