Sächsische Landesregierung
Köpping: Corona-Regeln soll es auch ab 20. März geben
Zum 19. März sollen diverse Corona-Maßnahmen wegfallen. Weitere Regeln soll es der sächsischen Gesundheitsministerin zufolge aber noch geben - doch vieles ist weiterhin unklar.
Am 19. März fällt ein Gros der Corona-Maßnahmen weg.
Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping hat angekündigt, dass es auch nach dem 20. März weitere Corona-Beschränkungen in den Ländern geben werde.
Der Bund habe den Ländern dazu erste Eckpunkte vorgelegt, in denen unter anderem sogenannte “Basis-Schutzmaßnahmen” und eine Übergangsregelung vorgesehen seien, erklärte die SPD-Politikerin am Dienstag nach einer Kabinettssitzung der sächsischen Landesregierung. Köpping zufolge sollen die Bundestagsfraktionen an diesem Donnerstag über die Vorschläge beraten.
Nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan sollen zum 20. März alle sogenannten “tiefgreifenderen“ Beschränkungen entfallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus.
Eine neue Grundlage für Maßnahmen nach diesem Stichtag muss noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, damit der Bundestag rechtzeitig darüber entscheiden kann. Bis zuletzt war unklar, ob auch das Bundeskabinett sich am Mittwoch mit Anschlussregelungen befassen würde.
Nach Angaben der sächsischen Gesundheitsministerin soll es auch noch nach dem 19. März „eine Variante geben“, die es den Ländern ermöglichen soll, Maßnahmen zu treffen, wie etwa eine Regelung zum verpflichtenden Nachweis einer Corona-Impfung oder Genesung („G-Regeln“). Weitere Details nannte Köpping mit Verweis auf die noch ausstehenden Beratungen der Fraktionen nicht.
Köpping nahm am Nachmittag in Dresden noch an einer Diskussionsrunde mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) teil. (dpa/red)
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