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NSA-Kritiker unter Drogenverdacht:

Michael Hartmann bereitet Statement vor

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Redaktion

06. Juli 2014

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Lesedauer: 1 Min.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann steht seit Mittwoch unter Drogenverdacht: Er soll gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen haben und die Mode-Droge Crystal-Meth gekauft haben. Deshalb wurde seine Immunität aufgehoben und seine Wohnung von der Staatsanwaltschaft durchsucht – jedoch ohne Erfolg. Drogen wurden nicht gefunden.

Statement angekündigt

Nun kündigte Michael Hartmann an, entgegen anderer Verlautbarungen seines Anwalts, bald eine Erklärung zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen abzugeben. Zum Nachrichtenmagazin der Spiegel sagte er: "Ich will mich erklären, sobald ich kann. Einstweilen befolge ich den Rat meines erfahrenen Anwalts und kläre mit ihm die Vorwürfe."

Scharfer NSA-Kritiker

Michael Hartmann war bis zum Bekanntwerden der Drogengerüchte innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und „Mitglied des Kontrollgremiums für die Geheimdienste“. Unter den deutschen Politikern war er einer der schärfsten NSA-Kritiker. Er forderte unter anderem ein Gesetz gegen Cyberspionage und zog eine mögliche Gegenspionage Deutschlands als Reaktion auf die Aktivitäten des NSA öffentlich in Erwägung.

Auch ist Hartmann bereits der zweite Innenexperte der SPD, gegen den Ermittlungen laufen. Gegen den ehemaligen Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses Sebastian Edathy wird wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material ermittelt. Die Edathy-Affaire hatte Anfang Februar ihren Lauf genommen. Auch Edathy war ein unbequemer Geheimdienst-Experte der mit Hartmann eng zusammengearbeitet haben und befreundet gewesen sein soll. (rf)

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