Gefährliche Kommunalverschuldung im Reiche der Mitte
China: Stadt Zhanjiang kann 250 Mio. Euro nicht zurückzahlen
Vor kurzem erklärte der mittlere Gerichtshof der Stadt Zhanjiang in Südchina öffentlich, dass die Gesamtverschuldung ihrer verschiedenen Behörden 1,85 Milliarden Yuan beträgt (ca. 250 Millionen Euro). Seit mehreren Jahren ist die Stadt nicht in der Lage ihre Schulden zu begleichen. Zhanjiangs Problem ist eine Widerspiegelung der hohen Kommunalverschuldung in China.
Die Verschuldung ist hauptsächlich durch hohe Ausgaben in zwei Bereichen entstanden. Nummer eins sind die Bauausgaben. Z.B. startete das Justizamt von Zhanjiang 1999 das Bauprojekt eines Luxus-Bürogebäudes mit Garten-Terasse und Karaoke-Raum. Die Baukosten betrugen 19 Millionen Yuan. Davon sind noch 2,9 Millionen einschließlich Zinsen nicht bezahlt. Nummer zwei sind Ausgaben für Fahrzeuge. Z.B. hat das Bezirkssozialamt Xiashan 2,15 Millionen Yuan von einer Stiftung ausgeliehen um einen Luxus-Reisebus anzuschaffen. Bis heute sind immer noch über eine Million Yuan nicht zurückgezahlt worden.
Laut Angabe des mittleren Gerichtshofs gibt es in ganz Zhanjiang insgesamt 764 Verschuldungsfälle von Behörden. Obwohl der Gerichtshof die Schuldigen zur Rückzahlung verurteilte – kein Amt hat es getan. Manche Verschuldungen ziehen sich bereits über 20 Jahre hin und wurden immer noch nicht beglichen.
Frank Xie, chinesischer Wirtschaftsprofessor der Universität South Carolina in den USA, sagte in einem Interview zur Epoch Times: „Die Verschuldung in Zhanjiang zeigt einerseits das schwache Justizsystem in China, anderseits zeigt es, dass die Kommunalverwaltungen in China nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zurückzuzahlen. Dieses Phänomen wird sich in ganz China verbreiten und ist für Chinas Finanzsystem ein schwerer Schlag.“
Um die städtischen Schulden zu sanieren, hat der Gerichtshof in Zhanjiang den 31. Dezember 2013 als Deadline festgelegt. Bis dahin sollten die 1,85 Milliarden Yuan Schuld beglichen werden. Daran glaubt aber wohl keiner.
„Dadurch könnten mehrere Hundert Städte in China pleite gehen. Sollte sich diese Pleite-Welle in China verbreiten, bleibt der zentralen Regierung keine andere Lösung als mehr Geldscheine drucken zu lassen.“ So Frank Xie, „das bedeutet, dass die Wirtschaftskrise in China in eine neue Phase eintritt und die Finanzlage noch gefährlicher wird.“
Mit über sieben Millionen Einwohnern ist Zhanjiang die viertgrößte Stadt der Provinz Guangdong. Sie liegt südwestlich der Provinzhauptstadt Guangzhou an der Küste des südchinesischen Meeres.
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