Trump: Seit "Bush 1” verlieren die USA Jobs und geistiges Eigentum an China - "können das nicht länger zulassen”
Unter Xis Vorgängern wurde China zum weltweiten Spitzenreiter in der Verletzung von geistigem Eigentum. Dadurch verlieren die USA bis zu 5 Billionen Dollar jährlich. Dies kann so nicht weitergehen, meint Donald Trump.
US President Donald Trump (L) and China's President Xi Jinping leave a business leaders event at the Great Hall of the People in Beijing on November 9, 2017. Donald Trump urged Chinese leader Xi Jinping to work "hard" and act fast to help resolve the North Korean nuclear crisis, during their meeting in Beijing on November 9, warning that "time is quickly running out". / AFP PHOTO / Nicolas ASFOURI
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Das Weiße Haus „handelt unverzüglich “, um den Diebstahl geistigen Eigentums durch China einzudämmen, twitterte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch. Außerdem soll die Volksrepublik einen Plan zur Reduzierung seines Handelsdefizits mit den Vereinigten Staaten um 1 Milliarde Dollar vorlegen, forderte er.
Unter den Vorgängern Xi Jinpings wurde das Wachstum einer Schattenindustrie in China gefördert, die das Land zum weltweiten Spitzenreiter in der Verletzung von geistigem Eigentum machte. Durch diesen Diebstahl verlieren die USA bis zu 5 Billionen Dollar jährlich, heißt es in einer zweijährigen Untersuchungsreihe der Epoch Times (auf Englisch).
„Die USA handeln unverzüglich gegen den Diebstahl geistigen Eigentums”, schrieb Trump auf Twitter. „Er passiert seit vielen Jahren, wir können dies nicht zulassen!“
Trump: Schlechte China-Politik seit “Bush 1” – führte zu Verlust von Arbeitsplätzen und Billionen Dollar
Der Hinweis des US-Präsidenten auf bevorstehende Schritte gegen den Diebstahl geistigen Eigentums war einer von drei Tweets mit Bezug zu China, die er am Mittwoch verschickte. In einem Tweet verlangte er, dass China sein Handelsdefizit um 1 Milliarde Dollar reduziere, und in einem anderen beklagte er den Verlust von US-Arbeitsplätzen und -Fabriken aufgrund der Politik seiner Vorgänger.
„Von Bush 1 bis heute hat unser Land mehr als 55.000 Fabriken, 6.000.000 Fertigungsjobs und angesammelte Handelsdefizite von mehr als 12 Billionen Dollar verloren”, schrieb Trump im ersten von drei Tweets. „Letztes Jahr hatten wir ein Handelsdefizit von fast 800 Milliarden Dollar. Schlechte Regelungen & Führerschaft. Muss wieder gewinnen!“
„China wurde gebeten, einen Plan für das Jahr zu entwickeln, in dem eine Reduzierung des massiven Handelsdefizits mit den Vereinigten Staaten um 1 Milliarde Dollar vorgenommen wird”, schrieb Trump im zweiten Tweet. „Unsere Beziehung zu China war bisher sehr gut, und wir freuen uns darauf, zu sehen, mit welchen Ideen sie [die Chinesen] zurückkommen werden. Wir müssen bald handeln!“
Geldstrafe gegen China für Diebstahl
Er erwäge, China eine hohe Geldstrafe aufzuerlegen, meinte Trump am 17. Januar. Dies sagte er im Rahmen einer Untersuchung des Diebstahls von geistigem Eigentum in China.
„Wir erwägen eine sehr hohe Strafe für den Diebstahl, die bald öffentlich bekannt gegeben wird”, so der US-Präsident damals.
China habe US-Unternehmen gezwungen, ihr geistiges Eigentum an die Volksrepublik weiterzugeben, um dort Geschäfte zu tätigen, sagten Trump und sein damaliger Wirtschaftsberater, Gary Cohn.
“Wollen ein gutes Verhältnis zu China, doch Peking muss uns fair behandeln”
Was er mit einer “Geldstrafe” gegen China meine, führte Trump nicht näher aus. Doch das Handelsgesetz von 1974 erlaubt ihm Vergeltungszölle auf chinesische Waren zu verhängen oder auch andere Handelssanktionen, bis China seine Politik ändert. Das Gesetz von 1974 genehmigte eine Untersuchung des Diebstahls geistigen Eigentums durch China. Die Schäden könnten hoch sein, meinte Trump.
„Wir reden hier von großen Schäden. Wir sprechen über Zahlen, über die man noch nicht einmal nachdenkt”, so der US-Präsident.
US-Unternehmen gaben an, dass sie Hunderte Milliarden Dollar an Technologien und Millionen von Arbeitsplätzen an chinesische Firmen verlieren. Diese Firmen hätten ihre Ideen und Software gestohlen oder sie gezwungen, geistiges Eigentum als Gegenleistung für Geschäfte in China zu verrichten. Aufbauend auf aus den USA gestohlenen Ideen wird produziert, dann wird zu Schleuderpreisen in Amerika verkauft.
Er wolle, dass die Vereinigten Staaten ein gutes Verhältnis zu China haben, aber Peking müsse die Vereinigten Staaten fair behandeln, meinte Trump damals.
Trump will keinen Handelskrieg mit China
Während seiner Rede zur Lage der Nation am 30. Januar sagte Trump, dass die Zeit der „wirtschaftlichen Kapitulation“ vorbei sei. Die USA werden ihre Arbeitnehmer und ihr geistiges Eigentum mit strikteren Handelsgesetzen schützen, kündigte er an.
Auf die Frage hin, ob ein potentieller Handelskrieg drohe, weil die USA Schutzzölle auf Stahl-, Aluminium- und Solarpanels verhängen wollen, sagte Trump, dass er hoffe, dass es zu keinem Handelskrieg kommt.
„Ich glaube nicht, ich hoffe nicht. Aber wenn es einen gibt, dann gibt es ihn”, ergänzte er.
Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von as).
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