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China: Skepsis über die neue „Korruptions Hotline“ der KPCh
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Eine chinesische Website lädt die Öffentlichkeit ein, korrupte kommunistische Beamte oder Organisationen online anzuzeigen. Das Zentrum für Amtsvergehen der Obersten Volksstaatsanwaltschaft ging mit diesem Dienst am 28. Oktober online.
Laut der Zeitung Guangzhou Daily wurde die Website so beliebt, dass Benutzer nur zwei Tage nach der Freischaltung Schwierigkeiten hatten diese aufzurufen.
Doch wie effektiv wird diese Website sein?
Menschenrechtsanwalt Tang Jingling sagt, dass die chinesischen Beamten mehr tun müssen als nur Daten zu sammeln.
[Tang Jingling, Menschenrechtsanwalt]: „Das Regime kann nicht einfach nur Daten sammeln. Es muss die Informationen ernst nehmen. Beispielsweise, wenn ein Korruptionsfall angezeigt wird, wird er wirklich untersucht werden? Werden die Untersuchungsergebnisse der Öffentlichkeit präsentiert? Und werden die Personen unmittelbar bestraft? Also, nur wenn richtige Maßnahmen ergriffen werden, kann es wirksam sein. Wenn es nur ein Fenster ist, das dort steht, wird nichts dabei rauskommen. In der Tat ist dies ein allgemeines Problem bei vielen Anzeigesystemen in China.”
Dauerhafte Bittsteller sind besonders skeptisch über den Zweck der Anti-Korruptions Website.
[Herr Xue, Bittsteller aus Hubei]: „Weil die KPCh während des 60. Jahrestags signalisierte, dass die höchste Priorität ist, die Partei zu beschützen. Sie wird wahrscheinlich beabsichtigen eine Gruppe zu opfern, die aus Beamten niedrigen oder mittleren Ranges besteht. Es wird sicherlich eine Gruppe sein, eine kleine Gruppe, so dass es einen Warneffekt haben kann. Zudem benutzt die KPCh dies als Methode, um durch Einschmeichelung die Unterstützung der Öffentlichkeit zu bekommen “
Herr Xue sagt auch, dass in China Korruption nicht durch mangelhafte Meldesysteme fortbesteht, sondern durch das Fehlen eines unabhängigen Untersuchungssystems, das sich mit Fällen von korrupten Beamten befasst.
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