Massive Regierungsumbildung
Brasiliens Präsident Bolsonaro wechselt sechs Minister aus
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro.
Foto: Andre Borges/Getty Images)
Im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro am Montag sechs Kabinettsposten neu besetzt. Unter anderem tauschte er den Außenminister sowie die Minister für Justiz und Verteidigung aus.
Der rechtsradikale Bolsonaro, der 2022 erneut für das Präsidentenamt kandidieren will, reagiert mit der Kabinettsumbildung nun offenbar auf die zunehmende Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Krise.
Kurz vor Bekanntgabe der Regierungsumbildung hatten mit Außenminister Ernesto Araújo und Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva bereits zwei Schwergewichte der bisherigen Regierung ihren Amtsverzicht bekannt gegeben.
Während über eine Entlassung Araújos bereits spekuliert worden war, kam der Austausch der anderen Minister für Beobachter überraschend.
Der 53-Jährige Araújo galt als treuer Gefolgsmann Bolsonaros und stand zuletzt vor allem wegen der Corona-Politik und der mangelhaften Impfkampagne in Brasilien massiv unter Druck.
Nachdem zahlreiche Parlamentarier seinen Abgang verlangt hatten, kam dieser Schritt Araújos nicht überraschend. Zu seinem Nachfolger ernannte Bolsonaro den Karrierediplomaten Carlos Alberto Franco França.
Überraschender Rücktritt von Verteidigungsminister Azevedo e Silva
Für den Rücktritt von Verteidigungsminister Azevedo e Silva hatte es in der Öffentlichkeit hingegen keine Anzeichen gegeben. Der 67-jährige General der Reserve erklärte, er habe Bolsonaro seit dessen Amtsantritt im Januar 2019 stets loyal gedient.
“Ich gehe mit dieser Gewissheit: Auftrag erfüllt.” Zum neuen Verteidigungsminister wurde der bisherige Generalstabschef Walter Soua Braga Netto ernannt, neuer Generalstabschef wiederum wurde Luiz Eduardo Ramos.
Neuer Justizminister wird der ehemalige Polizist Anderson Torres, der bisherige Amtsinhaber Andre Mendonca wurde zum Generalstaatsanwalt ernannt. Die Kongressabgeordnete Flávia Arruda wurde als Präsidentschaftssekretärin ins Kabinett berufen. Damit ist sie die dritte Frau in der 22-köpfigen Regierung.
Zwei der ausgewechselten Minister, Außenminister Araújo und Verteidigungsminister Azevedo e Silva, gehörten der Regierung seit ihrem Amtsantritt im Januar 2019 an. Araújo galt als tragende Säule im “ideologischen Flügel” der national-konservativen Regierung Bolsonaro. Er wendet sich gegen den Multilateralismus und ist mit Ex-US-Präsident Donald Trump freundschaftlich verbunden.
Mit Äußerungen zur “Klimawandel-Ideologie” oder zur “Gender-Ideologie” zog Araújo viel Kritik auf sich. “Globalisten” warf er vor, die Corona-Pandemie als Vorwand zu nutzen, um weltweit die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse unter ihre Kontrolle zu bringen.
Ablehnung von Biontech/Pfizer-Impfdosen führte zu Regierungskritik
Seine kritische Haltung zu dem in Südamerika sehr aktivem kommunistischen Pekinger Regime brachte ihm scharfe Kritik ein, unter anderem bei einem Auftritt vor dem Kongress in der vergangenen Woche. Die Ablehnung eines Angebots von 70 Millionen Impfdosen von Biontech/Pfizer im August zog ebenfalls Kritik gegen die Regierung nach sich.
Erst Mitte März hatte Bolsonaro zum wiederholten Male seinen Gesundheitsminister ausgetauscht – der Kardiologe Marcelo Queiroga ist bereits der vierte Politiker an der Spitze dieses Ressorts in der Amtszeit Bolsonaros. Sein Amtsvorgänger Eduardo Pazello war ein Armeegeneral ohne medizinische Vorkenntnisse. (afp/er)
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