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Brasiliens Senatspräsident Calheiros vorläufig seines Amtes enthoben

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top-article-image — Senatspräsident Brasiliens, Renan Calheiros. Symbolbild. Foto: EVARISTO SA/AFP/Getty Images
Foto: EVARISTO SA/AFP/Getty Images

Redaktion

06. Dezember 2016

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Lesedauer: 1 Min.

Der wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder angeklagte Senatspräsident Brasiliens, Renan Calheiros, ist am Montag vorläufig seines Amtes enthoben worden.

Diese Maßnahme des Obersten Gerichts gelte mit sofortiger Wirkung, verlautete aus Justizkreisen. Die Suspendierung sei auf Antrag der Oppositionspartei Rede beschlossen worden und müsse noch von einer Mehrheit der Richter am Obersten Gericht bestätigt werden.

Der 61-jährige Calheiros war in der vergangenen Woche angeklagt worden. Er soll öffentliche Gelder für Unterhaltszahlungen zugunsten einer Frau veruntreut haben, mit der er ein gemeinsames Kind hat. Calheiros wies den Vorwurf zurück. Der Senatspräsident, ein enger Vertrauter von Brasiliens Präsident Michel Temer, steht außerdem wegen des Korruptionsskandals um den staatlichen Ölkonzern Petrobras im Visier der Justiz.

Am Sonntag hatten in Rio de Janeiro und weiteren brasilianischen Städten tausende Menschen gegen die weit verbreitete Korruption im Land demonstriert. Dabei machten sie unter anderem ihrem Ärger über den Senatspräsidenten Luft. In Brasília riefen die Demonstranten “Renan” raus” und “Schließt Renan ein”.

Die Ermittlungen gegen seinen Parteifreund Calheiro bringen Staatschef Temer weiter in Bedrängnis, dessen Regierungszeit bereits von einer Reihe von Skandalen überschattet wurde. Der Mitte-Rechts-Politiker hatte im Mai die Nachfolge von Präsidentin Dilma Rousseff angetreten, nachdem die Staatschefin wegen geschönter Haushaltszahlen zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert wurde. Im August wurde Rousseff endgültig abgesetzt. (afp)

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