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Chinas Beziehungen zum Westen seit 2017 deutlich verschlechtert
Hochrangige chinesische KP-Führer in der Großen Halle des Volkes in Peking (vlnr): Zhao Leji, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros, Li Zhanshu, Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses, Staatschef Xi Jinping, Premierminister Li Keqiang und Wang Huning, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros.
Foto: Greg Baker/AFP über Getty Images
Wer ist der größte Feind für die kommunistische Partei in China? Ein regierungsnaher Thinktank in Frankreich hat den globalen Einfluss von Chinas KP in den letzten Jahren untersucht und stellt fest, dass der größte Feind des Regimes es selbst ist.
Der 650-seitige Untersuchungsbericht in französischer Sprache stammt vom Institute for Strategic Studies of Military Schools. Der Thinktank steht der französischen Regierung sehr nahe.
Dem Bericht zufolge haben sich Chinas Beziehungen zum Westen seit 2017 deutlich verschlechtert.
Ein Beispiel dafür ist Schweden, das erste westliche Land, das nach der Machtübernahme durch die KP Chinas diplomatische Beziehungen zu China aufgenommen hat.
Seit Gui Congyou 2017 zum chinesischen Botschafter ernannt wurde, hat sich die öffentliche Meinung gegenüber China in Schweden deutlich verschlechtert.
Gui drohte schwedischen Ministern damit, nicht an einer Preisverleihung für einen inhaftierten chinesischen Dissidenten teilzunehmen.
Er kritisierte lokale Medien, die kritisch über die KP Chinas berichteten, und zwang ein Hotel, eine Feier zum taiwanischen Nationalfeiertag abzusagen.
Laut dem französischen Bericht hat das schwedische Außenministerium Gui seit seiner Ankunft im Jahr 2017 rund 40 Mal vorgeladen. Die Parlamentarier des Landes forderten zweimal seine Ausweisung aus Schweden.
Vor vier Jahren war weniger als die Hälfte der schwedischen Bevölkerung negativ gegenüber China eingestellt. Jetzt sind es 80 Prozent.
Dem Bericht zufolge hat sich auch die Beziehung zwischen Australien und China verschlechtert.
2020 forderte Australien eine unabhängige Untersuchung des Ursprungs von COVID-19. Danach leitete Peking Vergeltungsmaßnahmen ein, darunter ein Importverbot von australischen Produkten.
Pekings Reaktion hat zu verstärktem Widerstand gegen Chinas Einfluss in Australien geführt.
Canberra verabschiedete im vergangenen Jahr ein Gesetz, das zusätzliche Hürden für mit China liierte Unternehmen vorsieht, die versuchen, australische Vermögenswerte zu erwerben.
Außerdem wird Peking für seine “Geiseldiplomatie” kritisiert. Nach der Verhaftung der Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou im Jahr 2018 wurden zwei Kanadier in China inhaftiert.
Meng wurde letzte Woche nach einer Einigung zwischen kanadischen und US-amerikanischen Staatsanwälten freigelassen. Anschließend wurden die beiden Kanadier freigelassen.
Der Bericht stellt weiter fest, dass die Unterdrückung der Freiheiten in Hongkong durch die KPC Großbritannien verärgert.
Der Bericht folgert: Pekings „kontraproduktives Verhalten“ hat China in den letzten Jahren so unpopulär gemacht, dass es den Einfluss der KPC selbst schwächt.
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