USA: Demaskiert die Antifa – Es gibt kein Recht Molotow-Coktails zu werfen

„Whoever, whether or not acting under color of law, while in disguise, including while wearing a mask, injures, oppresses, threatens, or intimidates any person in any State, Territory, Commonwealth, Possession, or District in the free exercise or enjoyment of any right or privilege secured to him by the Constitution or laws of the United States, or because of his having so exercised the same, shall be fined under this title, imprisoned not more than 15 years, or both.”

Deutsch:

Wer, unabhängig davon, ob er im Rahmen der geltenden Gesetze handelt oder nicht, während er eine Maske trägt, andere Personen verletzt, unterdrückt, bedroht, oder eine Person in irgendeinem Staat, Territorium, Commonwealth, Besitz oder Distrikt bei der freien Ausübung oder dem Genuss von Rechten oder Privilegien, die ihm durch die Verfassung oder die Gesetze der Vereinigten Staaten zugesichert sind, oder weil er sie ausgeübt hat, einschüchtert, wird unter diesem Gesetzesartikel l mit einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von nicht mehr als 15 Jahren oder beidem bestraft.“

„Das Southern Poverty Law Center stellte [schon] 1999 in einem Artikel fest, dass einige Staaten “Anti-Maskierungsgesetze” haben, die es zu einem Verbrechen machen, eine Maske in der Öffentlichkeit zu tragen.

Die meisten dieser Gesetze wurden zwischen den 1920er und 1950er Jahren aufgrund der Gewalt des Ku-Klux-Klans verabschiedet. “Beamte argumentierten, dass die Gesetze notwendig seien, um die Öffentlichkeit vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen, und dass ein Verbot von Masken die Strafverfolgung bei der Identifizierung von Kriminellen unterstützen würde”, sagte die SPLC.

Mein Gesetzentwurf erweitert die seit langem bestehenden Bürgerrechtsgesetze, um es zu einem Verbrechen zu machen, jemandem [anderem] den verfassungsmäßig garantierten Schutz [seiner Rechte] zu entziehen, während [man selbst] maskiert oder verkleidet ist.

Amerikaner haben das natürliche Recht, frei zu sprechen und zu protestieren; es ist nicht das Recht, Molotow-Cocktails zu werfen und Leute zu schlagen, während man sich selbst hinter einer Maske versteckt.”