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Waffenexporte

Deutsche Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit fast 20 Jahren

Lenkflugkörper, „kleine Wasserfahrzeuge" und anderes: Die deutsche Regierung erlaubte in diesem Jahr den Export von Rüstungsgütern in die Türkei in auffallend großer Höhe. Insgesamt summieren sich die Genehmigungen auf 230,8 Millionen Euro.

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top-article-image — Deutschland exportierte schon viele Waffen in die Türkei - wie diese Militärfahrzeuge mit Patriot-Raketenbatterien. Sie landeten am 21. Januar 2013 in der südwesttürkischen Hafenstadt Iskenderun in der Provinz Hatay an und waren für den Syrienkrieg gedacht. Foto: Aykut Unlupinar/ANADOLU AGENCY/AFP via Getty Images
Foto: Aykut Unlupinar/ANADOLU AGENCY/AFP via Getty Images

Redaktion

12. Dezember 2024

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Lesedauer: 1 Min.

Die Bundesregierung hat im laufenden Jahr so viele Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt wie seit fast 20 Jahren nicht mehr.

Bis zum Stichtag 3. Dezember summierten sich die Einzelgenehmigungen auf einen Wert von 230,8 Millionen Euro, heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen, die am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Ein höherer Wert war zuletzt im Jahr 2006 mit 311,7 Millionen Euro erreicht worden.

Von den Genehmigungen für das NATO-Partnerland Türkei in diesem Jahr entfallen demnach 79,7 Millionen Euro auf Kriegswaffen aus den Bereichen Lenkflugkörper und „kleine Wasserfahrzeuge“.

Die übrigen 151,1 Millionen Euro ordnet das Ministerium dem Bereich „sonstige Rüstungsgüter“ zu, ohne nähere Angaben zu machen.

Die BSW-Außenpolitikexpertin Dagdelen bekräftigte anlässlich der Zahlen ihre grundsätzliche Kritik an den Waffenexporten.

„Angesichts der andauernden völkerrechtswidrigen Angriffe Ankaras gegen die Nachbarn Irak und Syrien sind die extremen Waffenexporte von SPD und Grünen ein fatales Signal.” (afp/red)

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