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Deutsche Waffen für Saudi-Arabien - Die Gewichte verschieben sich

Obwohl Deutschland Waffenexporte scharf kontrolliert und im internationalen Vergleich restriktiv handhabt, steigen die Waffenexporte nach Saudi-Arabien in diesem Jahr wohl stark an.

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MUNSTER, GERMANY - SEPTEMBER 28: A Mader transport tank of the Bundeswehr, the German armed forces, is seen during a presentation at a three-day Bundeswehr exercise on September 28, 2018 near Munster, Germany. According to media reports the German government is planning to increase defense spending by 40% to EUR 60 billion annually between 2019 and 2023.

Foto: Photo by Alexander Koerner/Getty Images

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Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Zwar bleiben die deutschen Waffenausfuhren weit hinter denen der USA und Russlands zurück, aber unser Land gehört immerhin in die Spitzengruppe der großen 5.  Im Jahr 2017 wurden Waffen im Wert von über 2,6 Milliarden Euro exportiert – fast eine Verdoppelung seit 2009.
Da deutsche Waffen weltweit als Spitzenprodukte geschätzt werden, sind unter den großen Waffenkunden auch führende Industrieländer wie die USA [Platz 4 bei den deutschen Ausfuhren 2017], Großbritannien, Australien und die Niederlande.
Größte Abnehmer jedoch sind arabische Länder. Unter den 10 führenden Abnehmern waren 2017 vier arabische Staaten [Israel gehört nicht zur Gruppe der 10 ‚Spitzenkunden’]. 2017 wurden Waffen im Wert von 1,359 Mrd. Euro nach Algerien ausgeführt [Platz 1] und für über 700 Millionen nach Ägypten [Platz 2].
Daneben nehmen sich die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien im Wert von 254 Mio. und in die Vereinigten Arabischen Emirate [214 Mio.] fast schon bescheiden aus. Allerdings steigen die Waffenexporte nach Saudi-Arabien wohl stark an.
2018 wurden bis zum 30. September Waffenlieferungen an die Saudis im Wert von über 416 Millionen Euro durch die Bundesregierung genehmigt – Saudi-Arabien rückt damit hinter Algerien [über 741Mio.] auf Platz 2 vor.
Und dies, obwohl Deutschland Waffenexporte scharf kontrolliert und im internationalen Vergleich restriktiv handhabt.
Durch den Tod des regimekritischen saudischen Journalisten Khashoggi ist die Problematik wieder in den Focus der Weltöffentlichkeit gerückt, während bisherige Folter- und Todesfälle weniger internationales Interesse erwecken konnten. Wird es zu einem deutschen Waffenlieferstop für Saudi-Arabien kommen?
Dr. Alfred Schlicht, Islamwissenschaftler, hat viele Jahre in arabischen Staaten gelebt und mehrere Bücher zur arabischen Geschichte verfasst. Sein aktuelles Buch: ‚Gehört der Islam zu Deutschland?‘, Zürich 2017.

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