Starkes Signal an China
Die erste offizielle EU-Delegation hat ihren Besuch in Taiwan beendet
Die erste offizielle Delegation des EU-Parlaments hat ihren dreitägigen Besuch in Taiwan abgeschlossen. Beim Treffen mit der taiwanischen Präsidentin sagte der Delegationsleiter, dass die diplomatisch isolierte Insel nicht allein sei. Er fordert mutigere Maßnahmen zur Stärkung der EU-Taiwan-Beziehungen wegen Pekings zunehmenden Drucks. Flora Bradley-Watson berichtet.
„Ihr seid nicht allein”, verkündeten die EU-Abgeordneten am Donnerstag, dem 4. November, während ihres ersten offiziellen Besuchs in Taiwan. Der dreitägige Besuch beinhaltete Treffen mit der taiwanischen Präsidentin, dem Parlamentspräsidenten, Premierminister sowie Außenminister.
China beansprucht das demokratisch regierte Taiwan für sich und hat die gewaltsame Übernahme der Insel nicht ausgeschlossen.
Der französische Europaabgeordnete Raphael Glucksmann leitet die Delegation.
„Wir sind mit einer sehr einfachen, sehr klaren Botschaft hierhergekommen. Ihr seid nicht allein. Europa steht Euch bei der Verteidigung der Freiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenwürde bei.“ – Raphael Glucksmann, EU-Abgeordneter, Frankreich.
„In dieser weltweiten Konfrontation zwischen autoritären Regimen und Demokratien sitzen wir alle in einem Boot, und es ist höchste Zeit, dass wir von der EU zeigen, dass wir im selben Boot sitzen. Unser Besuch sollte daher als ein wichtiger erster Schritt betrachtet werden.“ – Raphael Glucksmann.
Zur Delegation gehörten dreizehn Mitglieder des Ausschusses für ausländische Einmischung in demokratische Prozesse. Der Besuch der EU-Abgeordneten folgt auf den seltenen Europa-Besuch des taiwanischen Außenministers Joseph Wu im Oktober.
Taiwan unterhält zurzeit keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu europäischen Ländern, mit Ausnahme der Vatikanstadt.
Aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen Pekings sind die meisten Länder nicht bereit, hochrangige taiwanische Minister zu empfangen oder hochrangige Beamte nach Taiwan zu entsenden.
Im Oktober 2021 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zur Vertiefung der Beziehungen zu Taiwan, unter anderem durch Investitionsabkommen.
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