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Erstes Mal in seiner Amtszeit: Trump begnadigt ehemals "härtesten Sheriff der USA”

US-Präsident Donald Trump begnadigte einen früheren Ordnungshüter der USA. Der heute 85-Jährige Joe Arpaio hatte als republikanischer Bezirkssheriff eine gerichtliche Anordnung missachtet. Dadurch drohten ihm ab Oktober sechs Monate Haft.

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WASHINGTON, DC - JANUARY 23: (AFP OUT) U.S. President Donald Trump shows the Executive Order withdrawing the US from the Trans-Pacific Partnership (TPP) after signing it in the Oval Office of the White House in Washington, DC on Monday, January 23, 2017. The other two Executive Orders concerned a US Government hiring freeze for all departments but the military, and "Mexico City" which bans federal funding of abortions overseas.

Foto: Photo by Ron Sachs - Pool/Getty Images

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Das erste Mal in seiner Amtszeit begnadigte der US-Präsident Donald Trump eine Person. Dem frühere Sheriff Joe Arpaio drohten ab Oktober sechs Monate Haft. Nach der Begnadigung durch den Präsidenten muss er seine Haftstrafe nun nicht mehr antreten.
Der 85-jährige Arpaio war von 1992 bis 2016 Sheriff des Bezirks Maricopa im Bundesstaat Arizona. Wegen Gesetzesverstößen und extrem harter Amtsführung – vor allem gegen illegale Immigranten – war er einer der kontroversesten Ordnungshüter der USA.
Trump attestierte Arpaio einen „beispielhaft selbstlosen Dienst an der Öffentlichkeit“. „Nach mehr als 50 Jahren bewundernswertem Dienst an unserer Nation hat er eine Begnadigung durch den Präsidenten verdient“, heißt es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses am Freitag.
“Sheriff Joe Arpaio hat Arizona beschützt!”, twitterte der US-Präsident am Samstag.

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Arpaio drohte von Oktober an eine sechsmonatige Haftstrafe, zu der ihn ein Bundesgericht in Phoenix im Juli verurteilt hatte. Er wurde für schuldig befunden, als Sheriff eine gerichtliche Anordnung missachtet zu haben, wonach er die Diskriminierung und ethnische Verfolgung von Immigranten zu unterlassen habe.
Trump hatte die Begnadigung bereits vor einigen Wochen öffentlich erwogen. Arpaio hatte Trump im Wahlkampf 2016 nach Kräften unterstützt und wurde auch für ein Regierungsamt gehandelt.

US-Präsident Donald Trump, damals noch republikanischer Kandidat für das Amt, steht bei einer Wahlkampfveranstaltung neben dem damaligen Sheriff Joe Arpaio.

Foto: Mary Altaffer/AP/Archiv/dpa

(dpa/as)

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