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EU-Gipfel in großer Runde für Sondierungen unterbrochen

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top-article-image — Foto vom EU-Gipfel am Freitag.
Foto: FRANCOIS LENOIR/POOL/AFP via Getty Images

Redaktion

17 Juli 2020

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Lesedauer: 2 Min.

Nach fast acht Stunden ist der EU-Gipfel in großer Runde unterbrochen worden, um Gespräche mit kleineren Gruppen von Staats- und Regierungschefs zu führen. Die Pause solle bis zum Abendessen um 20.00 Uhr dauern, teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag auf Twitter mit. Michel werde nun “Konsultationen in kleineren Formaten” führen.

Bei dem Gipfel am Freitag und Samstag geht es um ein beispielloses Finanzpaket von 1,8 Billionen Euro. Es besteht aus dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027 von gut einer Billion Euro und dem Hilfsfonds zur Überwindung der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise von 750 Milliarden Euro.

Viele Punkte in dem Paket gelten noch als hoch umstritten. Mehrere nördliche EU-Länder verlangen eine Kürzung der geplanten Zuschüsse in dem Corona-Hilfsfonds und verlangen wie die Niederlande klare Reformauflagen. Polen und Ungarn stemmen sich unterdessen gegen Pläne, EU-Haushaltsgelder bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit zu kürzen.

Diskussion in zwei Runden

Die 27 Staats- und Regierungschefs berieten Diplomaten zufolge in zwei Runden über die umstrittenen Themenbereiche. In einer ersten ging es um das Volumen des Corona-Hilfsfonds, den Entscheidungsprozess über die Vergabe der Hilfsgelder einschließlich Bedingungen und die gleichfalls umstrittenen Rabatte für Länder wie Deutschland bei Beiträgen zum EU-Haushalt.

In einer zweiten Runde diskutierten die Staats- und Regierungschefs am Nachmittag die Rechtsstaatsfrage, neue EU-Steuern und Abgaben zur Finanzierung des Corona-Pakets sowie den Verteilungsschlüssel für die Hilfen.

“Alles läuft sehr langsam”, sagte ein Diplomat. Ein weiterer Ländervertreter schloss eine Nachtsitzung nicht aus. Je nach Entwicklung könnte der Ratspräsident demnach nach seinen Sondierungen einen neuen Vorschlag für das Finanzpaket vorlegen, möglicherweise aber auch erst am Samstagmorgen. (afp)

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