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EU-Krisenkoordinator: Grenzkontrollen wegen Coronavirus sind Ländersache

Mögliche Grenzkontrollen zur Eindämmung der Krankheit im Schengenraum liegen in der Kompetenz und Entscheidung der einzelnen Mitgliedstaaten, sagte der für Krisenkoordination zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic.

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EU-Flaggen am Berlaymont-Gebäude, dem Hauptsitz der Europäischen Kommission in Brüssel.

Foto: Zhang Cheng/XinHua/dpa/dpa

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Im Schengenraum aus insgesamt 26 Staaten ist Reisen ohne Kontrollen der Normalfall. Mögliche Grenzkontrollen zur Eindämmung der Krankheit im Schengenraum liegen in der Kompetenz und Entscheidung der einzelnen Mitgliedstaaten, sagte der für Krisenkoordination zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic. Er forderte die Regierungen aber auf, alle Entscheidungen zum Kampf gegen den Virus auf Grundlage “einer glaubwürdigen Risikobewertung” zu treffen sowie verhältnismäßig und abgestimmt zu handeln.
Die EU-Kommission hat die Schritte Italiens zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus begrüßt. Die italienische Regierung habe schnell gehandelt und “wirksame Strukturen, um in gut abgestimmter Weise auf diesen Ausbruch zu reagieren”, sagte Lenarcic am Montag in Brüssel. Er kündigte die Freigabe von 232 Millionen Euro an, um den weltweiten Kampf gegen den Virus zu verstärken.

WHO am Dienstag in Italien erwartet

Nach Angaben von EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides stimmte die Regierung in Rom einer Mission von Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu. Diese solle am Dienstag in Italien eintreffen. “Wir müssen diese Situation ernst nehmen”, sagte Kyriakides. Die EU-Bürger sollten aber “nicht in Panik verfallen” und auf Desinformationen über die Krankheit hereinfallen.
Italien hatte sich zuletzt zum größten Herd des neuartigen Virus in Europa entwickelt. 165 Ansteckungsfälle wurden dort inzwischen nachgewiesen, mindestens vier mit dem Virus infizierte Patienten starben.
Die italienischen Behörden hatten am Wochenende drakonische Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ergriffen. Elf Städte im Norden wurden abgeriegelt, 52.000 Menschen stehen praktisch unter Quarantäne. Der berühmte Karneval von Venedig wurde vorzeitig abgebrochen. (afp)

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