Japan verbündet sich mit den USA in der Sicherheitsfrage um Taiwan

An einem Treffen in Washington am vergangenem Samstag zwischen US-Aussenministerin Rice und US-Verteidigungsminister Rumsfeld mit ihren japanischen Kollegen Nobutaka Machimura und Yoshinori Ohno wurde die Sicherheit in der Strasse von Taiwan zum “gemeinsamen strategischen Ziel” erklärt. Der Schulterschluß läßt wohl darauf schließen, dass beide Staaten sich der wachsenden Machtstellung Chinas in der Region entgegenstellen wollen.

Ein Sprecher des Aussenministeriums der Volksrepublik China entgegnete am Sonntag, dass die chinesische Seite sehr besorgt und entschieden gegen dieses Bündnis sei. Weiter bezeichnete er solche “unverantwortlichen Bemerkungen” zu Chinas nationaler Verteidigung als “unhaltbar“. In der Pekinger Rundschau, einem staatlichen Parteiblatt, heisst es weiter dazu, China befolge eine unabhängige und selbständige Außenpolitik des Friedens und eine defensive Landesverteidigungspolitik und gehe unbeirrbar den Weg einer friedlichen Entwicklung.

Als Drohgebärde, um die Taiwanesischen Wähler bei den ersten freien Präsidentenwahlen in Taiwan 1996 einzuschüchtern, feuerte die Volksbefreiungsarmee, begleitet von ausgedehnten Manövern in der Taiwanstrasse und nahe gelegen Inseln, mehrere Raketen vor die grossen Häfen Taiwans ab. Die USA entsendete daraufhin zwei Flugzeugträger samt Begleitschiffen in die Region. Alljährlich finden Grossmanöver der Volksbefreiungsarmee statt um die Einnahme von Taiwan zu üben. Im Frühling 2004 wurde in China am Computer simuliert, wie Taiwan in sechs Tagen eingenommen werden kann. Auf Taiwan sind von der nahe gelegenen Provinz Fujian auf dem Festland über 500 Mittelstreckenraketen gerichtet. Jiang Zemin, der ehemalige Staats- und Parteichef Chinas, auf der Feier zum 80. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas: „Der Standpunkt der Kommunistischen Partei Chinas für die Wahrung der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes ist unerschütterlich. Wir haben die größte Aufrichtigkeit, nach einer friedlichen Wiedervereinigung zu streben, versprechen dabei aber nicht, auf eine Anwendung von Gewalt zu verzichten.“ Auch die Worte von Hu Jingtao, dem Nachfolger von Jiang, sind alles andere als eine Botschaft des Friedens in seiner „Glückwunschsansprache“ für das neue Jahr 2005: „Aber wir werden auf keinen Fall dulden, dass irgendjemand auf irgendeine Weise versuch Taiwan von China abzuspalten.“

Die Volksrepublik China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und dieses Bündnis zwischen den USA und Japan bedeute daher eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten.

Die nationalistischen Truppen der Kuomintang hatten sich während des Bürgerkrieges gegen die Kommunisten 1949 nach Taiwan zurückgezogen und führten die 1912 gegründete Republik China, so auch heute noch der offizielle Name von Taiwan, auf Taiwan weiter.

Da die USA schon immer als Schutzmacht von Taiwan galten und dies auch nach der Anerkennung von der VR China als einziger Vertreterin von China weiter betonte, sind die USA auch sehr bedacht darauf, dass die europäischen Länder das Waffenembargo gegen China nicht aufheben, ansonsten könnten eines Tages europäische Waffen gegen US- Truppen eingesetzt werden.