Parlamentswahl
Prognose: Japans Regierungspartei LDP verfehlt erstmals absolute Mehrheit
In Japan hat die langjährige Regierungspartei LDP bei der Parlamentswahl laut Prognosen erstmals seit 2009 keine absolute Mehrheit erreicht. Die konservative Liberaldemokratische Partei regierte zuletzt mit der Mitte-Rechts-Partei Komeito.
Die Parlamentswahlen in Tokio haben begonnen. Am 27. Oktober 2024 wird gewählt. Der neue Premierminister Shigeru Ishiba und seine mächtige Liberaldemokratische Partei stehen vor ihrem möglicherweise schlechtesten Ergebnis seit 2009.
Foto: Richard A. Brooks/AFP via Getty Images
In Japan hat die langjährige Regierungspartei LDP bei der Parlamentswahl laut Prognosen erstmals seit 2009 keine absolute Mehrheit erreicht. Ob sie gemeinsam mit dem bisherigen Koalitionspartner Komeito auf eine Regierungsmehrheit kommt, lässt sich den Prognosen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaft NHK zufolge noch nicht sagen.
Nach der Rechnung von NHK werden die LDP und Komeito zusammen zwischen 174 und 254 Sitze erhalten – die nötige Mehrheit liegt bei 233 Sitzen. Die LDP wird demnach alleine 153 bis 219 Sitze erreichen.
Was die Opposition betrifft, so wird erwartet, dass die Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP) 128 bis 191 Sitze erringen wird. Das ist deutlich mehr als ihre 98 Sitze vor den Wahlen.
Diese Hochrechnungen beruhen auf Daten, die vor dem Wahltag und per Nachwahlbefragungen an den Wahllokalen erhoben wurden.
Ministerpräsident Shigeru Ishiba hatte kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober Neuwahlen angesetzt, um sich Rückhalt für seinen Reformkurs zu sichern.
Hohe Inflation schadete der Regierung
Die LDP regiert in Japan seit 1955 fast ununterbrochen. Die Beliebtheit der Partei litt unter der hohen Inflation und zuletzt auch unter einem Korruptionsskandal, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida beigetragen hatte.
Der 67-jährige Ishiba hatte angekündigt, wirtschaftlich schwächere Regionen wiederzubeleben und der sinkenden Bevölkerungszahl in Japan mit familienfreundlichen Maßnahmen wie flexiblen Arbeitszeiten zu entgegnen.
Er sprach sich zudem für eine regionale Militärallianz nach dem Vorbild der NATO aus – sagte jedoch auch, dass dies „nicht über Nacht geschehen“ werde.
Örtliche Medien hatten gemutmaßt, Ishiba könnte möglicherweise sofort zurücktreten, wenn er keine Regierungsmehrheit erreicht. Damit würde er zum japanischen Regierungschef mit der kürzesten Amtszeit seit Ende des Zweiten Weltkriegs werden. (afp)
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