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Sondertreffen der EU-Außenminister zu Trumps Wahlsieg: Was wird mit den Russland-Sanktionen?

Die EU-Außenminister kommen in Brüssel zu einem Sondertreffen wegen Trumps Wahlsieg zusammen. Die EU bangt um die Weiterführung der Sanktionen gegen Russland, es ist nicht zu erwarten, dass Trump diese beibehalten wird. Großbritannien und Frankreich kamen nicht, sie sehen keine Notwendigkeit dafür.

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top-article-image — Luxemburg's Außenminister Jean Asselborn, Italiens Außenminister Paolo Gentiloni, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der belgische Außenminister Didier Reynders, Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault und der niederländische Außenminister Bert Koenders bei der Pressekonferenz nach den Post-Brexit-Gesprächen in der Villa Borsig in Berlin, 25. Juni 2016 (vLnR).
Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

Redaktion

13. November 2016

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Lesedauer: 2 Min.

Die EU-Außenminister sind in Brüssel zusammengekommen, um über die Konsequenzen aus dem Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zu beraten.

Europas Chefdiplomaten versammelten sich am Sonntag zu einem Abendessen im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) auf Einladung der EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Federica Mogherini. Zwei EU-Länder nehmen nicht an dem Treffen teil: Großbritannien und Frankreich.

Trumps künftiger außenpolitischer Kurs gilt als ungewiss. Während die EU im Ukraine-Konflikt massive Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt hat, lobte der Republikaner im Wahlkampf wiederholt die Führungsstärke des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die Russland-Sanktionen stehen damit auf dem Prüfstand, es ist kaum zu erwarten, dass Trump diese beibehalten wird.

Zudem stellte er die Beistandsgarantie der Nato für Mitglieder in Frage, die nicht genug in Verteidigung und Rüstung investieren. Sorgen bereitet den Europäern auch, dass Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran aufkündigen will.

Steinmeier brachte das Sondertreffen ins Rollen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte direkt nach Trumps überraschendem Wahlsieg am Mittwoch das Sondertreffen am Sonntag ins Gespräch gebracht hatte.

Ein Sprecher des britischen Außenministers Boris Johnson sagte dagegen am Samstag, London sehe “keine Notwendigkeit für ein zusätzliches Treffen”, nachdem sich die EU-Außenminister ohnehin schon am Montag regulär träfen. London habe vor, mit der neuen US-Regierung zusammenzuarbeiten, “um das beste Ergebnis für Großbritannien zu erzielen”.

Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault machte dagegen Terminprobleme für sein Fehlen bei dem Treffen geltend. “Wir sollten aufhören von Ratlosigkeit zu reden”, sagte er mit Blick auf die Wahl Trumps am Sonntag im Rundfunksender Europe 1. “Ist das nicht die Möglichkeit für Europa, sich zusammenzureißen?”

Er verwies dabei unter anderem auf Pläne für eine Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik, über deren Umsetzung die Außen- und Verteidigungsminister am Montag beraten. (afp)

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