Trump erwägt “starke Sanktionen” wegen der militärischen Operation der Türkei in Syrien
US-Präsident Trump hatte schon starke Maßnahmen angekündigt, wenn die Türkei in Nordsyrien einmarschieren sollte. Jetzt scheint es so weit zu sein. Entsprechende Beschlüsse der USA liegen vor und werden von Trump und dem Verteidigungsministerium über verschiedene Kanäle bekanntgemacht.
Kämpfe im nordsyrischen Kurdengebiet.
Foto: Burak Kara/Getty Images
Angesichts der Behauptung, dass die Türkei in Nordsyrien “Kriegsverbrechen” begeht, sagte Präsident Donald Trump am Sonntag, dass er “starke Sanktionen” als Lösung in Betracht zieht.
Der Präsident sagte, dass er mit Senator Lindsey Graham (R-S.C.) und anderen im Kongress über die Sanktionierung der Türkei spricht. Das US-Finanzministerium ist “bereit, die Sanktionen umzusetzen”, während “zusätzliche Gesetze angestrebt werden könnten. Darüber besteht ein großer Konsens. Die Türkei hat darum gebeten, dass dies nicht geschieht. Bleibt dran!”
In einem früheren Tweet sagte er, dass die Türkei und die Kurden schon seit geraumer Zeit miteinander kämpfen und dass die Türkei die Kurdische Arbeiterpartei oder PKK als die “schlimmsten Terroristen überhaupt” betrachtet.
“Andere wollen vielleicht einsteigen und für die eine oder andere Seite kämpfen. Sollen sie doch! Wir beobachten die Situation aufmerksam. Endlose Kriege”, tweetete er.
Die endlosen Kriege müssen enden!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 12, 2019
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 12, 2019
Die Kommentare erfolgten, nachdem Verteidigungsminister Mark Esper bemerkte, dass die Türkei möglicherweise Kriegsverbrechen in der Region begeht.
“Es scheint so zu sein”, stimmte Esper am Sonntag bei der Sendung “Face the Nation” von CBS zu, als Gastgeberin Margaret Brennan fragte, ob das Verhalten der Türkei gegen kurdische Streitkräfte ein Kriegsverbrechen darstellt.
“Es ist eine sehr schreckliche Situation da drüben, eine Situation, die von den Türken verursacht wurde. Trotz unserer Ablehnung haben sie sich entschieden, diesen Angriff zu unternehmen”, sagte Esper.
Esper bestätigte auch, dass etwa 1.000 weitere US-Soldaten aus Nordsyrien abgezogen werden.
Esper bestätigte auch, dass etwa 1.000 weitere US-Soldaten aus Nordsyrien abgezogen werden.
“Die Türkei hat diese Aktion trotz unserer Proteste und all unserer Warnungen durchgeführt”, fügte Esper hinzu. “Wir tun, was im Interesse der Mitglieder unserer Streitkräfte ist, um sie nicht in Gefahr zu bringen.”
Am Samstag kündigte das Weiße Haus an, dass die Vereinigten Staaten 50 Millionen Dollar an Stabilisierungshilfe nach Syrien schicken werden.
“Diese Finanzierung wird syrischen Menschenrechtsverteidigern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Versöhnungsbemühungen, die ethnische und religiöse Minderheiten direkt unterstützen, finanzielle Soforthilfe leisten”, heißt es in der Erklärung der Pressesprecherin des Weißen Hauses.
“Wir hoffen, dass auch die regionalen und internationalen Partner ihre Beiträge fortsetzen werden”, so die Erklärung weiter. “Die Gewährleistung der Freiheit und Sicherheit ethnischer und religiöser Minderheiten hat für diese Regierung weiterhin höchste Priorität.”
Am Wochenende sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass Sanktionen und Waffenembargos die Offensive der Türkei in Syrien nicht stoppen werden.
“Nachdem wir unsere Operation begonnen haben, sind wir mit Drohungen wie Wirtschaftssanktionen und Waffenembargos konfrontiert worden. Diejenigen, die glauben, die Türkei mit diesen Drohungen zum Umkehren zu bewegen, irren sich zutiefst”, sagte Erdogan in einer Fernsehansprache über Al Jazeera.
Am Donnerstag gaben Frankreich und Deutschland die Embargos gegen die Türkei bekannt.
Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: Trump Considering ‘Powerful Sanctions’ Amid Turkey’s Military Operation in Syria
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