Trump verurteilt jüngste Angriffe auf die Pressefreiheit in Hongkong
13. August 2020 - US-Präsident Donald Trump spricht während eines Briefings im Weißen Haus.
Foto: Getty Images | Tasos Katopodis
US-Präsident Donald Trump verurteilte die Angriffe auf die Pressefreiheit in Hongkong. Er bezeichnete die jüngste Verhaftung des Medienmoguls Jimmy Lai und die Polizeirazzia in seiner Nachrichtenredaktion als “furchtbare Sache”.
“Ich verabscheue es zu sehen, was mit Hongkong passiert ist. Denn Freiheit ist eine großartige Sache”, sagte Trump auf einer Pressekonferenz als Antwort auf eine Frage der Epoch Times am 13. August.
Trumps Kommentare kamen, nachdem die Hongkonger Polizei am 9. August die öffentlichkeitswirksame Verhaftung von Lai, – dem Gründer der lokalen pro-demokratischen Zeitung “Apple Daily” – vorgenommen hatte.
Medienunternehmer der Konspiration beschuldigt
Jimmy Lai wird beschuldigt gegen das neue “Sicherheitsgesetz” der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) verstoßen zu haben. Der 71-Jährige hätte mit ausländischen Streitkräften “konspiriert”. 200 Polizeibeamte durchsuchten die Redaktion seiner Zeitung “Apple Daily”.
Lai, ein unverblümter Kritiker der KP Chinas, wurde am 11. August auf Kaution freigelassen, nachdem er in der Öffentlichkeit breite Unterstützung gefunden hatte.
Auf der Pressekonferenz sagte Trump zu den Vorkommnissen in Hongkong: “Ich denke, das ist eine schreckliche Sache. Wir haben Hongkong der Freiheit wegen enorme Anreize gegeben. Jetzt haben wir all diese zurückgezogen, und es wird für Hongkong unmöglich sein, mit den Vereinigten Staaten zu konkurrieren.”
Der US-Präsident unterzeichnete im Juli eine Durchführungsverordnung, mit der die bevorzugte Behandlung Hongkongs durch die USA beendet wurde. Damit sollte die KPC wegen Unterdrückungsaktionen gegen die Hongkonger zur Rechenschaft gezogen werden.
Sanktionen gegen KP Beamte verhängt
Trump unterzeichnete auch einen Gesetzentwurf, der Sanktionen gegen chinesische Beamte und Einrichtungen vorsieht, die für die Beendigung der Freiheiten Hongkongs verantwortlich sind. Auch Banken, die mit den betroffenen Personen Geschäfte machen, sind den Sanktionen ausgesetzt.
Das chinesisch-kommunistische Regime hat vor kurzem ein “nationales Sicherheitsgesetz” über Hongkong verhängt, was eine Bedrohung für die Autonomie der Stadt ist. Es läuft auch der Abmachung von “ein Land, zwei Systeme” zu wider.
Mit dem neuen Gesetz, das “Sezession, Subversion, terroristische Aktivitäten und ausländische Absprachen” mit Strafen bis zu lebenslanger Haft ahndet, verschärfte Peking seine Kontrolle über die Stadt.
“Wir haben es den Menschen und Unternehmen sehr bequem gemacht, dorthin zu gehen. Wir haben all das zurückgezogen. Und die Vereinigten Staaten werden aus wirtschaftlicher Sicht ein großer Nutznießer sein”, betonte Trump.
Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Trump Condemns Recent Attacks on Press Freedom in Hong Kong (deutsche Bearbeitung azg)
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