vor 6 Monaten
Zum Ende der Ampel: Neue Stellen im Kanzleramt und viele Beförderungen im Auswärtigen Amt

vor 6 Monaten
Gaza: Deutsche Bundespolizei vor möglichem Einsatz an der ägyptischen Grenze

vor 6 Monaten
Sonneborn-Partei kündigt Strafantrag gegen CSU-Mitarbeiter an

vor 6 Monaten
Mindestens 15 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Fest Kumbh Mela in Indien

vor 6 Monaten
Alles oder nichts: Handballer spielen ums WM-Halbfinale

Trump will Kandidaten für Oberstes Gericht nächste Woche bekanntgeben

Die Besetzung dieses Richterpostens ist eine der potenziell folgenreichsten Entscheidungen des neuen Präsidenten. Denn die Richter am mächtigen Supreme Cort werden auf Lebenszeit ernannt.

Link kopiert

top-article-image — WASHINGTON, DC - JANUARY 20: U.S. President Donald Trump waves to the crowd from the inaugural parade reviewing stand in front of the White House on January 20, 2017 in Washington, DC. Donald Trump was sworn in as the nation's 45th president today.
Foto: Photo by Mark Wilson/Getty Images

Redaktion

24. Januar 2017

Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Der neue US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche seinen Kandidaten für das Oberste Gericht des Landes präsentieren. Trump sagte am Dienstag in Washington, er werde “irgendwann nächste Woche” seine Nominierung für den vakanten Posten am Supreme Court bekanntgeben.

Die Besetzung dieses Richterpostens ist eine der potenziell folgenreichsten Entscheidungen des neuen Präsidenten. Denn die Richter am mächtigen Supreme Cort werden auf Lebenszeit ernannt. Das Gericht hat bei vielen politischen und gesellschaftlichen Streitthemen wie Abtreibung, Waffenbesitz, Todesstrafe oder Einwanderung das letzte Wort.

Seit dem Tod des Richters Antonin Scalia im Februar vergangenen Jahres ist eine der neun Stellen im Richterkollegium des Supreme Court unbesetzt. Seither herrscht dort ein Patt zwischen vier konservativen und vier linksliberalen Richtern.

Trumps Vorgänger Barack Obama ernannte zwar einen Nachrücker. Doch die Republikaner im Senat weigerten sich, den Kandidaten Merrick Garland überhaupt anzuhören. Obwohl Garland als Moderater gilt, blockierten sie die Neubesetzung gezielt bis nach der Wahl.

Trump wird nun anstelle Garlands voraussichtlich einen Konservativen nominieren. Die erforderliche Bestätigung durch den Senat dürfte problemlos verlaufen. Denn die Republikaner haben dort auch nach der November-Wahl weiter die Mehrheit. (afp)

Kommentare