US-Wahlen
Überprüfung der Wahllisten: Georgia streicht 100.000 Personen aus Listen
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Ob Demokraten oder Republikaner in den Bundesstaaten an der Macht sind, beide versuchen sich geradezu mit Maßnahmen zur Wahlintegrität zu übertreffen. Dabei ist es sinnvoll, genauer auf die Maßnahmen zu schauen, denn es gibt große ideologische Unterschiede.
Stimmen die Wählerlisten? Wahlhelfer bei der Präsidentschaftswahl 2020 in der State Farm Arena in Atlanta, Georgia.
Foto: Jessica McGowan/Getty Images
Im US-Bundesstaat Georgia werden 100.000 Personen aus den Wählerlisten gestrichen. Das geschieht im Zuge einer Überprüfung der Listen.
Unter den entfernten Namen sind Personen, die aus dem Bundesstaat weggezogen sind, weil an sie adressierte Wahlpost zurückgeschickt wurden oder weil sie seit mindestens fünf Jahren keinen Kontakt mit den Wahlbehörden hatten.
Kritiker stellten eine Überprüfung der Liste der zu entfernenden Namen in Aussicht. Bei der Aktualisierung der Wählerlisten geht es darum, die “Integrität unserer Wahlen zu gewährleisten”, erklärte Brad Raffensperger, Staatssekretär von Georgia, am 18. Juni.
Der Republikaner werde dies auch in diesem Jahr tun. Denn “unterm Strich gibt es keinen legitimen Grund, Wähler, die nicht wählen können, in den Listen zu behalten”.
In den USA existiert kein Meldewesen wie in Deutschland. Um wählen zu können, müssen sich die Bürger registrieren.
Bei der letzten großen Datenpflege vor der Präsidentschaftswahl im November 2020 hatte Raffensperger 300.000 Personen von den Listen entfernen lassen.
22.000 Wähler “wiederhergestellt”
Damals hatte ihn die demokratische Gouverneurskandidatin Stacy Abrams mithilfe der Gruppe “Fair Fight Action” deswegen vor Gericht gebracht.
Ein Richter entschied zwar gegen die Kläger. Raffenspergers Büro stellte jedoch 22.000 Namen wieder ein. Fair Fight Action behauptete, die Wiedereinsetzung sei aufgrund ihrer Klage erfolgt.
Lauren Groh-Wargo, CEO von Fair Fight Action, betonte gegenüber der “Atlanta Journal-Constitution“, die aktuelle Liste “gründlich überprüfen” zu wollen. Bei der letzten massiven Wählerbereinigung sei Raffensberger durch das Nachhaken der Gruppe “gezwungen gewesen, 22.000 Fehler einzugestehen”.
Eine große Datenpflege findet getrennt von der regelmäßigen monatlichen Entfernung von Namen aufgrund von Verurteilungen und Todesfällen statt. Es ist die Erste seit 2019. Raffenspergers Büro führte ein Bundesgesetz als Grund an, warum keine solche Prüfung im letzten Jahr durchgeführt wurde.
Wähler, die sehen wollen, ob sie entfernt werden, können eine staatliche Website besuchen. Sie können veranlassen, dass sie nicht von der Liste gelöscht werden, wenn sie innerhalb eines Monats Informationen liefern. Wähler, die letztendlich von der Liste entfernt werden, können sich aber erneut registrieren lassen.
Die Zahl der entfernten Personen entspricht 1,3 Prozent der registrierten Wähler des Staates.
Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: Georgia Secretary of State Outlines 100,000 Names to Be Cut From Voter Rolls (deutsche Bearbeitung von mk)
Zachary Stieber is a senior reporter for The Epoch Times based in Maryland. He covers U.S. and world news. Contact Zachary at [email protected]
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