Republikanische Wahlmänner aus sieben umkämpften Staaten gaben am 14. Dezember ihre eigenen Stimmen zusätzlich zu den demokratischen Stimmen ab. Man nennt sie “Dueling Votes” oder auf Deutsch “duellierende Stimmen”. Darunter zählen Pennsylvania, Michigan, Arizona, Georgia, Wisconsin, New Mexico und Nevada.
In der Geschichte der USA gab es zwar schon einmal so einen Fall, aber damals handelte es sich nur um einen Staat, nämlich Hawaii.
1960 reichten demokratische Abgeordnete duellierende Stimmen für John F. Kennedy ein, nachdem der Gouverneur von Hawaii den republikanischen Präsidentschafts-Anwärter Richard Nixon als Sieger bestätigt hatte. Der Kongress zählte schließlich die Kennedy-Wahlmänner. Kennedy wurde dann 11 Tage nach der Bestätigung der Nixon-Wahlmänner zum Sieger der Wahl erklärt.
“Die Aussendung von mehr als einer Wahlmännerliste ist nichts Ungewöhnliches. Es ist unsere Pflicht gegenüber den Menschen in Michigan und der US-Verfassung, eine weitere Wahlmännerliste auszusenden, wenn die Wahl umstritten oder strittig ist – und das ist sie eindeutig”, sagte Meshawn Maddock, Republikanerin aus Michigan, in einer per E-Mail versandten Mitteilung.
Im Bundesstaat Michigan kam es am 14. Dezember zu
Auseinandersetzungen am Eingang des State Capitols in Lansing, nachdem republikanischen Wahlmännern der Zutritt zur Stimmabgabe verwehrt wurde. Später gelang es ihnen aber, ihre Stimmen für Donald Trump abzugeben und ihre Urkunden nach Washington zu schicken.
Die Republikaner in anderen Bundesstaaten erklärten ihre Beweggründe in ähnlicher Weise wie Maddock und betonten, dass die Abgabe ihrer Stimmen Trumps Rechtsanspruch auf die Wahl bewahren würde, da der Präsident rechtliche Anfechtungen des Ergebnisses anstrebt.
US-Wahlsystem
Die formelle Abstimmung durch die Wahlmänner am 14. Dezember beinhaltete die Unterzeichnung mehrerer Kopien einer Wahlurkunde, die dann an den US-Archivar, den Staatssekretär, den Präsidenten des Senats und den Obersten Richter des Bezirksgerichts in dem Bezirk, in dem die Wahlmänner zusammenkamen, geschickt werden. Die demokratischen Wähler senden außerdem Kopien einer vom Gouverneur jedes Bundesstaates unterzeichneten Bescheinigung über die Feststellung der Wahlbeteiligung.
Das Duell um die Wahlmänner in sieben Staaten wird wahrscheinlich im Kongress weiter ausgetragen. Die bestätigten Wahlmännerstimmen eines Bundesstaates können mit der Zustimmung eines Mitglieds des Repräsentantenhauses und eines Senators angefochten werden. In einem solchen Fall würden sich die Kammern des Kongresses zur Debatte und Abstimmung über den Wahlvorschlag zurückziehen.
Bei den Präsidentschaftswahlen in den USA kreuzen die Wähler den Präsidentschaftskandidaten an, den sie unterstützen, aber eigentlich stimmen sie damit für eine Reihe von Wahlmännern.
Die Wahlmänner der Partei, deren Kandidat in einem Staat mehr Stimmen erhält, geben dann etwa einen Monat nach der Wahl – in diesem Fall geschah das am 14. Dezember – ihre Stimmen für den Kandidaten der Partei ab. Die Stimmen werden in einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses am 6. Januar 2021 ausgezählt.
