Nach mehr als einem Monat wurde die Sperre gegen die Onlineplattform X in Brasilien aufgehoben. Die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X ist genehmigt. Die Aufhebung der X-Sperre erfolgte, als das Unternehmen des Techmilliardärs Elon Musk eine fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (4,7 Millionen Euro) vollständig bezahlt hatte.
Musk hat dafür auch, wie vom brasilianischen Verfassungsgericht verlangt, auch von der brasilianischen Regierung unerwünschte Profile gesperrt.
Epoch Times berichtete.X Ende August in Brasilien vom Netz genommen
Der brasilianische Verfassungsrichter Alexandre de Moraes hatte am 30. August 2024 die Stilllegung von X im größten Land Lateinamerikas mit 22 Millionen aktiven X-Nutzern angeordnet. Mit der Sperrung eskalierte ein monatelanger Streit zwischen dem Eigentümer von X, dem Milliardär Elon Musk, und dem lateinamerikanischen Land. Es ging unter anderem um freie Meinungsäußerung und Beiträge, unter anderem über die Präsidentenwahl 2022 in Brasilien, die Richter Moraes als Fehlinformationen bezeichnete.
Vor der Sperrung hatte X eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Musks Plattform weigerte sich zu der Zeit, die Konten von regierungskritischen Nutzern der Plattform zu sperren.
Dicke Strafe und eingefrorenes Vermögen
Der Milliardär, der im US-Wahlkampf seit einiger Zeit als Unterstützer des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump auftritt, hatte Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorgeworfen und ihn unter anderem als
„bösen Diktator“ bezeichnet.
Moraes hatte über eine Geldstrafe und die Sperrung von X zudem eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Auch drohte er Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, mit empfindlichen Strafen.
Versuche von Musk, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, scheiterten zuvor. Jetzt erfüllte der 53-Jährige alle Auflagen, die dem Unternehmen vom brasilianischen Verfassungsgericht auferlegt worden sind. Laut „Spiegel“ ließ Musk in dem Rahmen auch Accounts sperren, „die Brasiliens demokratische Institutionen bedrohten“. Viele Monate hatte er dieses mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit abgelehnt.
Nachdem X alle Bedingungen restlos erfüllt hat, hat jetzt der Oberste Gerichtshof in Brasilien die Sperrung des Onlinedienstes X aufgehoben.
Laut „Spiegel“ leistete sich X „auch noch einen dummen Fehler“, indem es zuerst die Geldstrafe in Höhe von fast 5 Millionen Euro auf ein falsches Konto des Obersten Gerichtshofes Brasiliens überwies. Damit verzögerte sich die Entsperrung des sozialen Netzwerks laut Spiegel um „weitere, politisch entscheidende Tage“: Während der Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende blieb X noch offline.
Brasilien ist für X der sechstgrößte Markt. Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in dem südamerikanischen Land.
