„Impfpflicht nicht begründbar“
AfD und Linke fordern Aufhebung der Corona-Impfpflicht für Soldaten
Neben einer ganzen Reihe von Krankheiten müssen sich Bundeswehrsoldaten auch gegen das Coronavirus impfen lassen. In der Frage, ob das so bleiben soll, herrscht bei zwei Parteien seltene Einigkeit.
Ein Bundeswehrsoldat. Foto: Marijan Murat/dpa
Foto: Marijan Murat/dpa
Politiker der Linken und der AfD im Bundestag fordern die Aufhebung der Ende November 2021 eingeführten Corona-Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr. Diese sei aus der Zeit gefallen, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Vogler, der „Welt“. „Wenn für Menschen, die mit besonders vulnerablen Personen arbeiten, eine Impfpflicht nicht mehr erforderlich erscheint, dann ist sie für Soldaten erst recht nicht begründbar.“
Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD, sagte dem Blatt: „Die Corona-Impfpflicht war von Anfang an völlig unverhältnismäßig und hat das Vertrauen vieler treuer Bundeswehr-Soldaten in die politische und militärische Führung erschüttert. Die Covid-19-Impfung muss, insbesondere aufgrund der nicht unerheblichen Nebenwirkungen, sofort aus der Liste der duldungspflichtigen Impfungen gestrichen werden.“
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte „Welt“ dazu: „Aktuell besteht kein Grund, etwas an der Duldungspflicht der Corona-Impfung in der Bundeswehr zu ändern.“
Soldaten müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen: Dazu gehören unter anderem Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und auch Influenza. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine COVID-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift „Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen“ auf. Für diese Impfung besteht demnach seitdem eine sogenannte Duldungspflicht.
(dpa/red)
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