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AfD holt fünf Direktmandate und sieben Stadtratsposten bei #Berlinwahl

Die AfD punktete gestern vor allem im Ostteil Berlins: Fünf Kandidaten wurden direkt ins Abgeordnetenhaus gewählt. In sieben Bezirken stellt die AfD je einen Stadtrat. Eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien wird dadurch unvermeidlich.

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top-article-image — Symbolfoto aus Berlin Marzahn.
Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

Rosemarie Frühauf

19. September 2016

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Lesedauer: 2 Min.

Bei den gestrigen Wahlen in Berlin hat die „Alternative für Deutschland“ fünf Direktmandate und sieben Stadtratsposten gewonnen. Dies geht aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hervor.

Die fünf Direktmandate:

Den größten Anteil an Erststimmen der fünf AfD-Politiker erhielt Gunnar Lindemann in Marzahn-Hellersdorf mit 30,6 Prozent. Im gleichen Bezirk holte auch die AfD-Kandidatin Jessica Bießmann 29,8 Prozent. In Lichtenberg bekam Kandidat Kay Nerstheimer 26,0 Prozent der Stimmen. Weitere AfD-Direktmandate gab es in Treptow-Köpenick. Hier bekam Frank Scholtysek 23,8 Prozent der Stimmen. In Pankow holte Christian Buchholz 22,4 Prozent. Der „Focus“ berichtete.

Die sieben Stadträte:

Zur Wahl im Abgeordnetenhaus kam noch die Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen. Hier gelangte die AfD in alle zwölf Bezirke. Da pro Bezirk schon 15 Prozent reichen, um einen Stadtratsposten zu erhalten, schafft es die AfD aus dem Stand sieben Stadträte zu stellen. Rechnerisch hat sie nun Anspruch auf je einen Stadtratsposten in Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Pankow im Osten Berlins. Im Westen sind es Spandau, Reinickendorf und Neukölln.

Dies wird der AfD erstmals politische Gestaltungsmacht einbringen, ohne das dazu ein Koalitionspartner nötig ist. Nun wird die Berliner Politik nicht darum herumkommen, zumindest auf Stadtrats-Ebene mit der AfD zusammenzuarbeiten. Der Politologe Carsten Koschmieder, Parteienforscher an der Freien Universität Berlin sagte laut „Focus“: Das Bezirksamt sei ein kollegial zusammenarbeitendes Gremium. „Da kann man nicht gegeneinander arbeiten.” Als Stadträte hätten die AfD-Politiker einen großen Gestaltungsspielraum, sagte er: „Das ist nicht irgendein kleiner Dorfbürgermeister, da geht es um zweistellige Millionenbeträge.”

Pro Bezirk werden in Berlin je vier Stadtratsposten vergeben, die unterhalb der Bezirksbürgermeister angesiedelt sind.

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