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Zu teuer

Bundeshaushalt: Integrationsangebot muss wahrscheinlich gekürzt werden

Der deutsche Staat ist zu knapp bei Kasse, um neue Teilnehmer in die Integrationskurse im nächsen Jahr aufzunehmen.

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top-article-image — Die Mittel für Integrationskurse für Zuwanderer sollen im kommenden Jahr gekürzt werden. (Archivbild)
Foto: Christoph Soeder/dpa

Redaktion

21 Oktober 2024

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Lesedauer: 1 Min.

Die Integrationskurse stehen für 2025 auf der Kippe, wenn es bei den geplanten Kürzungen des Bundeshaushalts bleibt. Das geht aus einem internen Papier des Bundesinnenministeriums hervor, über das die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer Dienstagsausgabe berichtet.

„Eine Aufnahme neuer Teilnehmender in 2025 wäre ausgeschlossen“, wenn es bei der Kürzung bleibe, heißt es nach Angaben der Zeitung in dem Papier aus dem Haus von Nancy Faeser (SPD). „Damit würde das Integrationsgrundangebot des Bundes radikal zurückgefahren werden.”

Für das laufende Haushaltsjahr sind im Bundesetat noch 1,07 Milliarden Euro für Integrationskurse eingeplant. Für 2025 sieht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nur noch rund 500 Millionen Euro vor.

Das würde nach den Berechnungen aus dem Innenministerium nicht einmal dafür ausreichen, dass die Teilnehmer, die 2024 gestartet sind oder noch starten, ihre Kurse abschließen können. Allein hierfür würden 2025 rund 690 Millionen Euro benötigt, heißt es in dem internen Vermerk des Ministeriums. (dts/red)

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