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Rotes Dreieck verboten

Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot

Bildnisse von getöteten Hamas-Führern dürfen in Deutschland nicht mehr bei Demonstrationen verwendet werden. Das Bundesinnenministerium verbot auch das rote Dreieck, mit welchem die Hamas Feinde markiert, als verbotenes Kennzeichen.

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top-article-image — Demonstranten stehen der Bereitschaftspolizei gegenüber, als sie am Al-Nakba-Tag am 15. Mai 2021 in Berlin, Deutschland, im Bezirk Neukölln für die Rechte der Palästinenser demonstrieren. Die diesjährigen Proteste finden vor dem Hintergrund anhaltender schwerer Gewalt zwischen palästinensischen Milizen und israelischen Sicherheitskräften in Israel statt. Der Al-Nakba-Tag erinnert an die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser aus Palästina zwischen 1947 und 1949 im Zuge der Konflikte zwischen dem entstehenden Staat Israel und benachbarten arabischen Ländern. (Foto von Sean Gallup/Getty Images)

Redaktion

11 November 2024

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Lesedauer: 2 Min.

Das Bundesinnenministerium stuft das rote Dreieck, welches die Hamas zur Markierung von Feinden verwendet, sowie Bildnisse von Hamas-Repräsentanten künftig als verbotene Kennzeichen der islamistischen Terrororganisation ein.

Dies geht aus einem internen Schreiben des Ministeriums unter der Leitung von Nancy Faeser (SPD) an die Innenministerien der Bundesländer vom 31. Oktober hervor, über das die „Welt“ berichtet. Das Ministerium habe die Echtheit des 14-seitigen Rundschreibens bestätigt, schreibt die Zeitung.

Nach Rechtsauffassung des Innenministeriums fällt die Verbreitung oder öffentliche Verwendung dieser Symbole, beispielsweise auf Demonstrationen, damit unter den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuchs. Über die Strafbarkeit entscheiden Gerichte.

„Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bewertet in seiner Kompetenz als Verbotsbehörde des Bundes auch das auf der Spitze stehende rote Dreieck als Kennzeichen der Hamas“, heißt es in dem Schreiben.

Rotes Dreieck von Al-Kassam-Brigaden verwendet

Das Dreieck sei erstmals in einem Video der Al-Kassam-Brigaden vom 29. Oktober 2023 verwendet worden, also dem militärischen Arm der Hamas. „In diesem Video werden israelische Militärfahrzeuge im Sinne einer Zielmarkierung mit einem roten Dreieck markiert“, heißt es in dem Schreiben.

Des Weiteren gelten laut Schreiben „Bildnisse von Repräsentanten der Hamas als Kennzeichen der Hamas“. Als Beispiele werden etwa der im Oktober getötete Hamas-Führer Yahya Sinwar sowie sein Nachfolger Khaled Meschaal genannt.

Kennzeichen könnten sich „allmählich durch Gebrauch als Erkennungszeichen durchsetzen, ohne dass es auf einen formalen Akt der Widmung eines Symbols zum Kennzeichen des Vereins durch dessen Leitungsebene ankommt“, heißt es in dem Schreiben weiter. (dts/red)

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