vor 6 Monaten
Zum Ende der Ampel: Neue Stellen im Kanzleramt und viele Beförderungen im Auswärtigen Amt

vor 6 Monaten
Gaza: Deutsche Bundespolizei vor möglichem Einsatz an der ägyptischen Grenze

vor 6 Monaten
Sonneborn-Partei kündigt Strafantrag gegen CSU-Mitarbeiter an

vor 6 Monaten
Mindestens 15 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Fest Kumbh Mela in Indien

vor 6 Monaten
Alles oder nichts: Handballer spielen ums WM-Halbfinale

Wegen kurzer Frist

Bundestagswahl: Thüringens Wahlleiter empfiehlt Verzicht auf Briefwahl

In einigen Regionen könnten die Briefwahlunterlagen für die vorgezogene Neuwahl des Bundestages erst am 10. Februar versendet werden. Das wird knapp für die Wähler und die Deutsche Post. Thüringens Wahlleiter hat einen anderen Vorschlag.

Link kopiert

top-article-image — Ein Brief wird in einen Postkasten eingeworfen. Foto: Asvolas/iStock
Foto: Asvolas/iStock

Redaktion

30. Dezember 2024

Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Angesichts der kurzen Briefwahlfrist für die Bundestagswahl 2025 hat Thüringens Landeswahlleiter Holger Poppenhäger empfohlen, diesmal auf die Briefwahl zu verzichten. Die Unterlagen könnten in einigen Regionen erst am 10. Februar an die Wähler verschickt werden, sagte Poppenhäger der „Bild“-Zeitung.

Es sei „nicht sicher“, dass die Post die Briefe in ein oder zwei Tagen zustelle. „Durch das neue Gesetz können es auch drei Tage sein. Wir sollten das Briefwahlaufkommen deshalb geringhalten.”

Wer sichergehen wolle, dass sein Stimmzettel zähle und nicht am Montag nach der Wahl noch herumliege, sollte im Wahllokal wählen oder die Unterlagen sofort nach dem Erhalt ausfüllen und zurückschicken, sagte Poppenhäger weiter.

Leerung der Briefkästen beachten

Überdies warnte Poppenhäger vor Fallstricken: „Bei manchen Briefkästen ist die letzte Leerung bereits am Freitagabend. Briefe, die erst am Samstag eingeworfen werden, kommen dann nicht rechtzeitig an.”

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar als Termin für die vorgezogene Neuwahl festgesetzt. Voraussetzung für den Schritt Steinmeiers war die Niederlage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Vertrauensabstimmung am 16. Dezember im Bundestag. Der Wahltermin war bereits vorab zwischen Steinmeier und den Fraktionen von SPD und Union abgestimmt.

Scholz hatte nach dem Bruch der Ampel-Koalition am 6. November Neuwahlen angekündigt. Er regiert nach dem Ausscheiden der FDP derzeit mit einer rot-grünen Minderheitskoalition und verfügt im Bundestag über keine Mehrheit mehr. (afp/red)

Kommentare