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Öffentliche Anhörung im Bundestag

Chefs der Geheimdienste äußern sich über Sicherheitslage in Deutschland (Video)

Einmal im Jahr stehen die Chefs der Bundesgeheimdienste bei einer öffentlichen Befragung im Bundestag den Abgeordneten Rede und Antwort. In der heutigen Sitzung dürfte es unter anderem um die Auswirkungen des Nahost-Konflikts gehen.

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Foto: Sabina Crisan/dpa

Redaktion

14 Oktober 2024

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Lesedauer: 1 Min.

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). Bei der Veranstaltung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden sich Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Video der öffentlichen Anhörung:

Die Spitzen der deutschen Geheimdienste sehen die Sicherheit Deutschlands von Gegnern im In- und Ausland massiv bedroht – und fordern zusätzliche Befugnisse für die Abwehr solcher Gefahren. Der Präsident des Bundesnachrichtendiensts, Bruno Kahl, warnte in der Anhörung vor dem Bundestag vor einer Bedrohung etwa durch Russland, das sich intensiv auf eine kriegerische Auseinandersetzung mit der Nato vorbereite. Angesichts solcher Gefahren bräuchten die Geheimdienste „deutlich mehr operative Beinfreiheit“.

Kritisch äußerte sich Kahl zu den Plänen der Ampel-Koalition, die politische und rechtliche Kontrolle über die Geheimdienste weiter auszubauen. Mehr Kontrolle gehe zu Lasten der Effizienz – und damit „zu Lasten eine Lebens in Sicherheit und Freiheit, warnte Kahl. „Wir dürfen uns unseren Output nicht völlig abwürgen lassen.”

In der Regel äußern sich die Geheimdienstchefs nur in streng vertraulichen Sitzungen des Kontrollgremiums. Einmal jährlich findet die Befragung aber öffentlich statt, sie wird auf der Internetseite des Bundestags live übertragen. (afp/red)

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