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Nach langer Verzögerung

Chinastrategie der Bundesregierung offenbar auf der Zielgeraden

Das Chinastrategie-Papier der Bundesregierung soll „bis auf allerletzte Kleinigkeiten geeint“ sein, zitierte die Zeitung aus Regierungskreisen.

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top-article-image — Archivbild Scholz mit Xi Jinping aus dem Jahr 2017.
Foto: picture alliance / Carsten Rehder/dpa

Redaktion

12. Juli 2023

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Lesedauer: 1 Min.

Die Chinastrategie der Bundesregierung ist einem Bericht zufolge nach langer Verzögerung auf der Zielgeraden. Nach Informationen des „Handelsblatts“ (Mittwochsausgabe) ist sie Tagesordnungspunkt auf der Kabinettssitzung für Donnerstag. Der sonst übliche Sitzungstermin am Mittwoch war wegen des NATO-Gipfeltreffens in Vilnius verschoben worden.

Die Verhandlungen liefen dem Bericht zufolge zwar am Dienstag noch und könnten auch am Mittwoch fortgeführt werden. Laut mit dem Vorgang vertrauten Personen soll sich jedoch bei den verbleibenden strittigen Punkten eine Kompromisslösung abzeichnen, berichtete das „Handelsblatt“. Zuletzt waren weitergehende Transparenzregeln sowie Stresstests für Unternehmen mit umfassendem Chinageschäft strittig.

Das Papier sei „bis auf allerletzte Kleinigkeiten geeint“, zitierte die Zeitung aus Regierungskreisen. Das federführende Auswärtige Amt wollte sich auf Anfrage nicht zum Stand der Verhandlungen äußern. Sollte die Strategie am Donnerstag verabschiedet und im Anschluss veröffentlicht werden, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass sich die Bundesregierung eine eigene Chinastrategie gibt. (afp)

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