Personelle Verflechtungen
Die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz - der schulpolitische "Joker” der SPD
Schule der Zukunft?
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Am Donnerstag übernimmt Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) den Vorsitz der Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer. Bundesweit hängt der Alltag von Millionen Schülern, Eltern und Lehrern von politischen Entscheidungen über Fernunterricht und Schulschließungen ab, kaum ein Thema wird dabei in Lockdownzeiten emotionaler und kontroverser diskutiert.
Zum Leitthema ihrer Präsidentschaft rief sie die digitale Transformation an den Schulen aus – ein Bereich, der nicht zuletzt durch Corona ungeahnte Aktualität erfährt.
Ernst ist seit 1988 mit Olaf Scholz verheiratet – und damit auch zugleich potenzielle “First Lady”, falls der Bundesfinanzminister und SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl seine Partei bei dem bevorstehenden Urnengang im Herbst zum Sieg führen sollte. Beide kennen sich bereits seit gemeinsamen Studententagen in Hamburg. Zugleich aber war die 59-Jährige, die wie ihr Mann großen Wert auf öffentliche Diskretion in persönlichen Dingen legt, immer auf eine unabhängige eigene politische Rolle bedacht.
Während Scholz in der Landes- und Bundespolitik seine eigenen Höhen und Tiefen erlebte, ging die gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft, die später Sozialökonomie studierte, in Hamburg ihren eigenen Weg – zunächst als Bezirks- und Bürgerschaftsabgeordnete sowie Vizefraktionschefin der SPD in der Bürgerschaft, ab 2006 dann als parlamentarische Geschäftsführerin.
Parallel arbeitete die Sozialdemokratin, die 1978 im Alter von 17 Jahren in die SPD eintrat, als persönliche Referentin für Senatoren und wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Hamburger Baubehörde. “Ungerechtigkeit regt mich auf”, fasste Ernst in einem Fragebogen ihre politische Motivation früher einmal zusammen. “Wer etwas ändern will, muss sich einmischen – ich will etwas ändern.”
Mit der Zeit konzentrierte sich Ernst vor allem auf den Schul- und Bildungsbereich. Als ihr Mann 2011 in Hamburg für die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit holte und Erster Bürgermeister der Hansestadt wurde, kam ein Senatorenposten für Ernst nicht in Frage. Es sei eine Frage des öffentlichen Anstands, dass er seine Frau nicht zu Senatorin machen könne, sagte Scholz damals. Die protokollarische Rolle der Hamburger “First Lady” war zugleich nichts für Ernst, die sich lieber mit Sachfragen befasst.
Ernst kehrte der Landespolitik den Rücken und übernahm die Leitung der Bund-Länder-Koordinierungsstelle der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin, von 2012 bis 2013 war sie dann deren Geschäftsführerin. Im folgenden Jahr wurde sie ihrer Rolle als bildungs- und schulpolitischer “Joker” der Sozialdemokraten doch noch gerecht. Nach dem Wahlsieg der SPD in Schleswig-Holstein 2015 holte sie Ministerpräsident Torsten Albig in seine Regierung.
Nach der Landtagswahl 2017, welche die SPD die Regierung kostete und in Kiel eine Jamaika-Koalition unter CDU-Führung an die Macht brachte, verlor Ernst auch ihren Ministerposten in Kiel. Nur wenige Monate später aber ergab sich eine neue Chance in Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) holte die Bildungsexpertin als Nachfolgerin seines aus familiären Gründen zuvor zurückgetretenen Kultusministers Günter Baaske nach Potsdam.
Dort blieb Ernst auch nach der Landtagswahl von 2019 und dem damit verbundenen Wechsel hin zu einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen im Amt. Es ist dieses Regierungsamt, dass sie turnusmäßig nun auch den zwischen den Bundesländern wechselnden Vorsitz der KMK von ihrer rheinland-pfälzischen Kollegin Stefanie Hubig (SPD) übernehmen lässt. (afp)
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