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stark sinkende Inzidenzwerte

FDP-Generalsekretär Wissing fordert Datum für Ende des Lockdowns

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top-article-image — Archivbild: Volker Wissing bei einer Pressekonferenz. Foto: ODD ANDERSEN/AFP via Getty Images
Foto: ODD ANDERSEN/AFP via Getty Images

Redaktion

07. Mai 2021

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Lesedauer: 1 Min.

Angesichts der stark sinkenden Inzidenzwerte und des Impffortschritts im Land fordert die FDP von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine verbindliche Aussage zum Ende des Corona-Lockdowns. “Es täte unserer Gesellschaft gut, wenn die Kanzlerin jetzt rasch ein Datum nennt, ab wann wir wieder unser normales Leben haben können – so wie in den USA und Großbritannien”, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing der “Bild”-Zeitung vom Freitag.

Wissing hatte schon im Februar das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona-Pandamie kritisiert und als “fatal” bezeichnet. Die Bundesregierung mache leere Versprechungen. Die Union würde den Bürgern Hoffnungen machen und sie dann immer wieder enttäuschen, wodurch auch das Vertrauen in die Regierung verloren gehe.

Demgegenüber erwarte die Bundesregierung von den Bürgern eine Ernsthaftigkeit bei der Beachtung der Corona-Regeln, so Wissing weiter. Im Gegenzug dazu vermisse er aber aufseiten der Bundesregierung die “Ernsthaftigkeit bei der Umsetzung ihrer Konzepte zur Bekämpfung der Pandemie. Wenn sie mit der Umsetzung dieser beschlossenen Maßnahmen hinterherhinkt, schadet dies der allgemeinen Akzeptanz.”

Die seit zwei Wochen geltende bundesweit einheitliche Corona-Notbremse gilt zunächst bis zum 30. Juni. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sieht Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie der Schließung von Geschäften und Schulen vor. Die meisten Maßnahmen sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner gelten, Schulen müssen ab einer Inzidenz von 165 schließen. (afp/nmc)

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