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Kohle-Kommission kommt zu entscheidenden Beratungen zusammen

Die Regierungskommission zum Kohleausstieg geht in die entscheidende Phase. Das Gremium kommt in Berlin erneut zusammen.

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top-article-image — Braunkohleabbau.
Foto: FEDERICO GAMBARINI/AFP/Getty Images

Redaktion

15. November 2018

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Lesedauer: 2 Min.

Die Regierungskommission zum Kohleausstieg geht in die entscheidende Phase. Heute kommt das Gremium in Berlin erneut zusammen. Auch am Freitag ist eine Sitzung geplant. Dabei geht es um zentrale Fragen: Die Kommission soll einen Ausstiegspfad aus der Kohlestrom-Gewinnung aufzeigen.

Sie soll daneben Sofortmaßnahmen vorschlagen, damit Deutschland sein Klimaschutz-Ziel für 2020 möglichst schnell erreicht: 40 Prozent weniger Treibhausgas-Ausstoß als 1990.

Im Tagebau Hambach arbeiten Bergbaumaschinen. Der angrenzende Hambacher Forst gilt als Symbol des Widerstands gegen die Kohle.
Foto: Federico Gambarini

Geplant ist, dass die Kommission innerhalb der nächsten zwei Wochen einen Abschlussbericht zum Klima- und Energiekapitel vorlegt. In Teilnehmerkreisen war von schwierigen Verhandlungen die Rede.

Die in der Kommission vertretenen Umweltverbände hatten vorgeschlagen, bis 2022 rund 16 Gigawatt Leistung von Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken abzuschalten. Bereits bis 2020 sollen einem Entwurf für das entsprechende Kapitel im Kommissionsbericht zufolge 7,5 Gigawatt Braunkohle zusätzlich in die Reserve gehen, also nur noch zur Sicherheit bereitstehen.

Das RWE-Braunkohlekraftwerk Neurath I und II in Grevenbroich-Neurath.
Foto: Oliver Berg

Diese Pläne dürften aber bei Vertretern von Politik und Wirtschaft auf Widerstand stoßen, die vor einem zu schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung warnen. Sie weisen vor allem auf die Versorgungssicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen und Jobs hin.

Ein Bagger von RWE schaufelt im Tagebau Inden Braunkohle.
Foto: Oliver Berg

Das Gremium hatte sich bereits auf Empfehlungen zum Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen geeinigt – die aber noch konkretisiert werden sollen. In der Kommission mit dem offiziellen Titel „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sind Mitglieder von Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden vertreten. (dpa)