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Am 12. Dezember wird entschieden

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Eine Stimme fehlt

Am 12. Dezember entscheidet der Thüringer Landtag über den künftigen Ministerpräsidenten. Im Parlament mit 88 Sitzen benötigt Mario Voigt für seine Wahl mindestens 45 Stimmen. CDU, BSW und SPD haben zusammen nur 44.

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top-article-image — Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, hier mit SPD-Landeschef Georg Maier, will Ministerpräsident werden - am liebsten im ersten Wahlgang. Dafür braucht er auch die Linke. Foto: Martin Schutt/dpa
Foto: Martin Schutt/dpa

Redaktion

11. Dezember 2024

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Lesedauer: 2 Min.

Rund dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stellt sich CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt am Donnerstag der Wahl zum Ministerpräsidenten. Ob er schon im ersten Wahlgang erfolgreich sein wird, ist offen. Ein Überblick über das Wahlprozedere:

Wie läuft die Wahl ab?

Die Wahl des Ministerpräsidenten regelt Artikel 70 Absatz drei der Landesverfassung. In den ersten beiden Wahlgängen benötigt der Kandidat die absolute Mehrheit der Mitglieder des Landtags – das wären im 88-köpfigen Parlament mindestens 45 Stimmen.

CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die eine gemeinsame Regierung bilden wollen, haben zusammen allerdings nur 44 Sitze. Die Koalitionäre hoffen daher auf mindestens eine Stimme von der Linkspartei, aber auch von der AfD könnten Stimmen kommen.

Was passiert in einem dritten Wahlgang?

Kommt die absolute Mehrheit im zweiten Wahlgang nicht zustande, gibt es einen weiteren Anlauf. Im dritten Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen – Voigt könnte also von CDU, BSW und SPD ins Amt gehoben werden. Gewählt ist laut Landesverfassung, „wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält“.

Über deren Auslegung gab es in der Vergangenheit unterschiedliche Rechtsauffassungen. Der Landtagspräsident Thadäus König (CDU) folgt der mehrheitlichen Rechtsauffassung, wonach bei einem Einzelbewerber ohne Gegenkandidat nur die Jastimmen, aber nicht die Neinstimmen zählen.

Bei einem Patt, was rein rechnerisch der Fall wäre, wenn etwa ein Kandidat der Linken alle AfD-Stimmen bekäme, könnte es unendlich viele weitere Wahlgänge geben.

Welche Kandidaten treten an?

Gesetzt ist bislang nur Mario Voigt als CDU-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt. Ab dem dritten Wahlgang können auch andere Bewerber antreten.

AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke schloss eine Kandidatur nicht aus, die Partei will aber erst sehr kurzfristig entscheiden. Auch die Linke schloss einen eigenen Bewerber nicht grundsätzlich aus. (afp/red)

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