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Update: PEGIDA ist auf Facebook wieder erreichbar - Zensur auf Druck von Heiko Maas?

Am heutigen Dienstagnachmittag wurde der Facebook-Account der umstrittenen Bürgerbewegung Pegida gesperrt, 20:16 Uhr war sie wieder erreichbar. Handelte Facebook auf Druck von Heiko Maas? Gestern wurde bekannt, dass der Bundesjustizminister dem Unternehmen mit einer Regulierung drohte.

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top-article-image — Foto: Screenshot/Facebook Siegfried Daebritz /Bearbeitung EPT
Foto: Screenshot/Facebook Siegfried Daebritz /Bearbeitung EPT

Redaktion

19. Juli 2016

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Lesedauer: 3 Min.

+++ Update 20:16 Uhr: Pegida ist wieder auf Facebook erreichbar und schreibt:

“Freunde, unsere Seite ist wieder da, gewonnene Erkenntnisse lassen vermuten, daß FACEBOOK uns aufgrund eines organisierten, sogenannten “Meldemarathons” sperrte, wer ursächlich dafür verantwortlich ist, bekommen wir noch mitgeteilt!”

Meldung 19:00 Uhr: Pegida wurde auf Facebook gesperrt

Der Facebook-Account der umstrittenen Dresdner Bürgerbewegung “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”, auch als Pegida bekannt, wurde gesperrt.

Siegfried Daebritz vom Orga-Team der Bürgerbewegung mit rund 200.000 Followern, postete auf seinem Facebook-Account folgende Botschaft:

“TEILEN, TEILEN, TEILEN!

Offenbar hat Herr Maas Erfolg gehabt, Facebook hat soeben die PEGIDA Seite gesperrt, Einspruch ist natürlich eingelegt, inwiefern dies was bringt, wird sich zeigen!

Im Übrigen kann man nur die Schaltfläche “Einspruch” anklicken, eine Botschaft senden zu können, ist nicht vorgesehen.

TEILEN, TEILEN, TEILEN!”

Bildschirmfoto 2016-07-19 um 16.16.40 — Foto: Screenshot/Facebook

In den vergangenen Monaten wurden bereits mehrfach Administratoren der „Pegida“-Seite vorübergehend gesperrt. Dies betraf jedoch nie den ganzen Facebook-Auftritt.

Heiko Maas drohte Facebook mit Regulierung

Gestern veröffentlichte der “Spiegel” Auszüge aus einem Brief des Bundesjustizministers Heiko Maas an den Social Media-Konzern Facebook. Darin beschwerte sich Maas: „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“ Dabei kündigte Maas “weitere Regulierungen” an, wenn es den “beteiligten Unternehmen” nicht gelänge, “ihrer Verantwortung gerecht zu werden”.

Frauke Petry, Bundesvorsitzende der AfD, warnte davor, dass es hierbei nicht um die Kontrolle von Hetze und Beleidigungen ginge, “sondern es geht um ‚richtig oder falsch‘! Und was richtig oder falsch ist, bestimmt Maas. Was in seinen Augen richtig ist, darf offensichtlich nicht gelöscht werden, auch wenn es Hetze oder Beleidigungen beinhaltet.“

Kritiker bezeichnen die Dresdener Bewegung häufig als rassistisch, fremden- und islamfeindlich. Das Orga-Team von Pegida bezeichnet sich als auf dem Boden des Grundgesetzes stehend und sieht sich als Verteidiger der Demokatie.

Facebook seit Februar verstärkt unter Druck

Laut dem Portal “Mmnews“ tobe bereits im Februar bei Facebook ein erbitterter Kampf um die Frage, welche Seiten im Zuge von politischer Zensur gelöscht werden und welche online bleiben dürfen. Damals war gerade die Seite “Anonymous.kollektiv” gesperrt worden und musste auf das russische Netzwerk VKontakte umziehen.

Hinter den Kulissen von Facebook wurde darüber diskutiert, es mit Seiten wie Pegida, Legida und ähnlichen, genau so zu machen. Der Druck durch die Regierung, die Pegida-Accounts und deren Ableger komplett zu löschen, war derzeit extrem stark, so “MMnews” unter Berufung auf Facebook-Insider. (sm)