Querdenken-Initiator ruft zu längerer Versammlungs-Pause auf
Während der „Querdenken“-Demonstration am 29. August 2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images
Der Initiator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, hat dazu aufgerufen, über den Jahreswechsel verhängte Versammlungsverbote in Berlin zu respektieren. In einer am Donnerstag im Internet verbreiteten Videobotschaft rief Ballweg Gegner der Corona-Maßnahmen dazu auf, nicht am 30. Dezember, 31. Dezember und 1. Januar zu Demonstrationen in die Hauptstadt zu fahren. Den Winter solle die Querdenken-Bewegung dafür nutzen, “Kräfte für den Frühling zu sammeln”.
Ballweg kündigte auch an, dass er “bis auf Weiteres” keine Großdemonstrationen mehr anmelden wolle. “Ich empfehle allen Querdenken-Gruppen in allen Orten Deutschlands, es mir gleich zu tun”, fügte er hinzu. Allerdings würde es ihn freuen, wenn weiterhin “kleine Versammlungen in ganz Deutschland” unter Beachtung der Corona-Auflagen abgehalten würden. Auch rief Ballweg dazu auf, dass sich eine andere Organisation finden solle, die eine Großdemonstration “in naher Zukunft” anmelde.
Demonstrationen mit der Begründung, dass Auflagen nicht eingehalten würden aufgelöst
Bei vergangenen Querdenken-Demonstrationen hatten sich Teilnehmer teilweise nicht an die – in ihren Augen unverhältnismäßigen und nicht begründbaren – Corona-Auflagen gehalten, wie das Tragen einer Alltagsmaske im Freien bei Abstand oder es wurde nicht der vorgegebene Abstand eingehalten. Demonstrationen der Bewegung wurden wiederholt von der Polizei mit der Begründung, dass diese Auflagen nicht eingehalten würden, aufgelöst.
Allerdings, so zeigen es die Aufzeichnungen, hat die Polizei aufgrund örtlicher Entscheidungen (keine zusätzlichen Versammlungsflächen freizugeben oder Absperrungen um die Versammlung herum zu errichten, die trotz beengten Verhältnissen, aufgrund der wachsenden Teilnehmerzahl, nicht geöffnet wurden) die Versammlungslage selbst zugespitzt zumindest sich zuspitzen lassen. Nach den dann aufgetretenen Verdichtungen wurde, mit Hinweis auf die nicht eingehaltenen Auflagen, die Versammlung aufgelöst.
Regional große Unterschiede im Umgang mit Querdenken-Demos
Regional gab es dabei große Unterschiede, wie die Polizei mit den Querdenken-(Groß-)Versammlungen umging und wie sich daraufhin auch das Versammlungsgeschehen entwickelte. Insbesondere bei den Querdenken-(Groß-)Versammlungen in Berlin, die die Berliner Polizei unter Innensenator Andreas Geisel (SPD) begleitete, wurden durch die Polizei massive restriktive Maßnahmen eingesetzt, die ersichtlich von einer überschaubaren zu einer unkontrollierten Versammlungslage führten.
Mit der Begründung sie aufgrund des Gesundheitsschutzes durchzuführen, führten diese Maßnahmen, aus Sicht der Infektionsschutzmaßnahmen der Stadt, zu einer unkontrollierten Lage mit erhöhtem Risiko.
(afp/er)
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